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Portugals Ministerpräsident António Costa will zurücktreten. Hintergrund sind Korruptionsermittlungen im Umfeld des Regierungschefs.

Es ist gut, dass Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten nun wenigstens eine gemeinsame Problemanalyse vorlegen. Mehr ist ihr Pakt für Planungs-,…

Kanzler und Ministerpräsidenten haben sich für die angebliche Rettung des 49-Euro-Tickets feiern lassen. Doch wirklich entschieden wurde nichts.

Die EU-Kommission gibt ihre Empfehlungen für die möglichen Beitrittskandidaten bekannt. Alle Seiten stehen am Anfang eines schweren und sehr langen…

Der Kanzler und die Ministerpräsidenten haben sich über die Aufteilung der Kosten für die Geflüchteten geeinigt. Es sind gute Beschlüsse. Aber der Weg…

Bund und Länder sind zum Flüchtlingsgipfel in Berlin zusammengekommen. Schon die Verhandlungen unter den Ländern liefen schwierig. Vor allem ein Thema…

Die SPD will auf dem nächsten Parteitag ihr programmatisches Profil schärfen. Einen Fehler muss sie dabei aber unbedingt vermeiden, kommentiert Tobias…

Joe Biden beharrt auf seiner Kandidatur fürs Weiße Haus – das könnte ein fataler Fehler sein, befürchtet USA-Korrespondent Thomas Spang.

Wegen Wirtschaftskrise und Repression suchen immer mehr Chinesen ihr Glück im Ausland. Sie gehen ein hohes Risiko ein.

Das Virus des Antisemitismus hat Deutschland nie ganz verlassen. Es gibt ihn in vielen Spielarten und in allen politischen Milieus,meint unser…