Einem Politiker wird vorgeworfen, er habe Milliardenschäden mitverursacht. Doch am Ende muss er nicht aus diesem oder einem ähnlichen Grund zurücktreten, sondern weil er mithilfe einer Leihmutter Vater geworden ist. Hätte ein Drehbuchschreiber eine solche Wendung in der Handlung eines Politthrillers vorgelegt, wäre die Idee wohl als zu schräg zurückgewiesen worden. Zumindest bis vor Kurzem.
Die Geschichte des Jens Spahn macht eine Veränderung sichtbar. Die Bedeutung kultureller und gesellschaftspolitischer Themen nimmt zu. Spahn hätte dies spätestens dann erkennen müssen, als die Unionsfraktion ihm bei der geplanten Wahl der Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf die Gefolgschaft verweigerte. Es geht nicht (allein) um die Wirtschaft – so ließe sich dieser Twist mit einem ins Gegenteil verkehrten Wahlslogan („It’s the economy, stupid!“) von Bill Clinton zusammenfassen.
In den USA hat die Entwicklung früher eingesetzt. In seinem Buch „Was ist mit Kansas los?“ beschrieb der Journalist Thomas Frank bereits vor 20 Jahren, wie der Kulturkampf um Abtreibung und Homo-Ehe Wahlen dominierte. Die Republikaner, so seine These, hätten damals bewusst Zorn über kulturelle Fragen geschürt. Im Windschatten dieser Debatten hätten sie die Stimmen vieler ökonomisch Abgehängter gewinnen können und dann Politik im Interesse der Superreichen gemacht.
In Deutschland gab es nach den nüchternen Jahren unter Angela Merkel in der CDU die Sehnsucht nach mehr konservativem Profil. Merz hat diesen Wunsch vor der Wahl bedient – mit seinem vollmundigen Versprechen „Links ist vorbei“. Das konnte er in einer Koalitionsregierung absehbar nicht einhalten und löste damit riesige Enttäuschung aus. Das gilt auch für seinen Kurswechsel bei der Schuldenbremse, die für viele Konservative kein rein ökonomisches Thema ist. Schulden möglichst zu begrenzen, ist für sie eine Frage der kulturellen Identität.
Der SPD wiederum gelingt es erkennbar nicht, mit ihren Themen die einst breite Wählerschaft vom Fabrikarbeiter bis hin zum Akademiker gleichermaßen zu erreichen. Sie bringt die Somewheres, also die an einem Ort Verwurzelten, und die Anywheres, die zwischen oft guten Jobs in den größeren Städten wählen können, nicht mehr erfolgreich zusammen. Sie ist eine geschrumpfte Volkspartei auf der Suche nach der eigenen Identität. Erschwerend kommt für die SPD hinzu, dass sich die angestammten Ideen von mehr Verteilungsgerechtigkeit unter den Bedingungen der Globalisierung im Nationalstaat immer schwieriger erreichen lassen. Was für eine Mission!
Die deutsche Gesellschaft ist nicht klar gespalten wie jene in den USA, in denen heute zwischen vielen Trump-Wählern und dem Rest des Landes Hass oder komplette Sprachlosigkeit herrscht. Doch sind Brüche festzustellen: zwischen Stadt und Land, West und Ost sowie zwischen Menschen mit unterschiedlichen Bildungsbiografien und Chancen. Die Aufgabe von Politik und Bürgern ist zu versuchen, auch über große Unterschiede in Denk- und Erfahrungswelten hinweg das gesellschaftliche Gespräch in Gang zu halten.
Um eine Gesellschaft, die auseinanderdriftet, zu einen, braucht es Politiker mit Charisma oder Glaubwürdigkeit – am besten mit beidem. Es ist ein Drama, dass sich Friedrich Merz die Glaubwürdigkeit nach dem ersten Regierungsjahr komplett neu erarbeiten muss. Zumal er, wie auch die SPD-Chefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas, in den eigenen Reihen um sein politisches Überleben kämpft. Ein verunsichertes Land braucht eine selbstsichere Regierung. Wird es diesen Plot-Twist geben? Das ist offen.