Stuttgart

Von Finanzlöchern und Goldgruben

Um unbeliebte Gesetze auf den Weg zu bringen, wartet die Politik häufig auf Fußball-Großereignisse.

Es gab mal einen Fußballtrainer, der feierte mit einem Spielsystem, das er „kontrollierte Offensive“ nannte, große Erfolge. Er hieß Otto Rehhagel und wurde damit 1988 wie 1993 deutscher und, als Nationalcoach Griechenlands, 2004 Europameister. Dabei war der Begriff „kontrollierte Offensive“ nichts anderes als ein Euphemismus. Ein beliebtes Stilmittel, das unangenehme oder unliebsame Wörter durch beschönigende Ausdrücke ersetzt. Nicht nur im Sport. Gerade in der Politik setzt man Euphemismen gerne ein. Etwa mit dem Begriff Null-Wachstum (wo das Wachstum die eigentliche Botschaft, also null, versüßen soll) oder bei der Erhöhung von Steuern und Abgaben, die als Anpassung daherkommen.

Da passt es ins Bild, dass die Bundesregierung ausgerechnet in Zeiten einer vielversprechend stimmungsvoll beginnenden Fußball-EM bei dem Etat für 2025 (in dem 40 Milliarden Euro fehlen und der trotzdem nicht wie ein Sparhaushalt wirken soll) eine Lösung finden muss, dessen Ergebnis kundige Beobachter bereits als Ampelendspiel deuten. Gesucht wird ein Euphemismus, der aus tiefen Finanzlöchern Goldgruben macht.

Ob Bundeskanzler, Wirtschafts- oder Finanzminister – alle drei Ampelmännchen würden sich arg freuen, würden ihre verzweifelten Versuche, am Ende tragfähige wie bezahlbare Kompromisse zu präsentieren, wenigstens als kontrollierte Offensive gewertet. Doch davon sind Scholz, Habeck und Lindner weit entfernt. Die Berliner Spitzengespräche erinnern mehr an ein Spielsystem, von dem sich der moderne Fußball längst verabschiedet hat – an jenen unansehnlichen Catenaccio, mit dem sich die Italiener seit 1960 einige Zeit von Erfolg zu Erfolg mauerten, bevor die Entwicklung im internationalen Fußball über sie hinwegfegte. In Berlin aber feiert der Catenaccio zurzeit seine politische Wiedergeburt. Bedeutet: durch tiefes Stehen in der eigenen Hälfte die Räume zwischen den einzelnen Spielern so eng zu machen, dass kein offensives Spiel des Gegners mehr möglich ist. Dass dieses System mit einer „hängenden Spitze“ spielt – auch das passt aufs Berliner Spielfeld.

Dennoch: In der kurzen Spielpause zwischen Achtel- und Viertelfinale wollen SPD, Grüne und FDP ihren Haushaltsentwurf geschafft haben. Nachspielzeit nicht eingerechnet, Verlängerung nicht ausgeschlossen. Ergebnis vor Geschwindigkeit, heißt mittlerweile die Marschroute, die der Finanzminister – bereits leicht euphemistisch unterwegs – vorgibt.

Aber vielleicht setzt die Ampel ja gerade auf den 3. Juli, um in einer hoffentlich noch immer vorherrschenden deutschen Fußball-Hochstimmung ihre wankenden Kompromisse als stabiles Fundament auszurufen? Beispiele, wie das in La-Ola-Zeiten funktioniert, gibt es schließlich reichlich. Pünktlich zum WM-Eröffnungsspiel 2018 verabschiedete der Bundestag mit den Stimmen der großen Koalition eine dann während der Weltmeisterschaft beschlossene Änderung des Parteiengesetzes, die Politikern erlaubt, sich mehr Geld für ihre Parteien zu genehmigen. Am 16. Juni 2006 wurde die Mehrwertsteuer im Schatten des „WM-Sommermärchens“ angehoben, verschleiert mit dem Namen „Haushaltsbegleitgesetz 2006“. Noch ein Beispiel gefällig? Einen Tag vor dem WM-Halbfinale Deutschland gegen Spanien 2010 brachte die christlich-liberale Koalition den Gesetzesentwurf zur Erhöhung der Krankenkassenbeiträge ein. Der Name lautete am Ende „Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung“.

Warten wir also ab, was wann ob und wie aus dem Ringen um den löchrigen Ampelhaushalt wird. Euphemisten nach vorn! Wir vermuten: Es wird suboptimal.

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