Fatale Wahl

Armin Käfer Stuttgart - Wie gefährlich ist der „gefährlichste Mann Deutschlands“ wirklich? Die Frage lenkt den Blick auf eine fatale Wahl in einem der kleinsten Bundesländer. Sie ist nur deshalb brisant, weil jener Mann einer Partei angehört, die Verfassungsprinzipien mit Füßen tritt, nun aber auf eine machtpolitische Premiere hofft. Wie konnte es geschehen, dass ein Parfümhändler aus der Provinz sich als „gefährlichster Mann Deutschlands“ und seine rechtsradikale Partei wie eine Volkspartei fühlen kann? Der politische Showdown, der nun in Sachsen-Anhalt ansteht, hat vielerlei Gründe, die weder mit dem Showtalent des Kandidaten aus der Schmuddelecke noch mit einer vernünftig erklärbaren Schlagkraft seines Programms zu tun haben. Die AfD verdankt ihre Rolle als populistischer Popanz unserer Demokratie deren Mängeln, den Schwächen ihrer seriösen Konkurrenz, politischer Ignoranz, Versäumnissen verschiedenster Regierungen und einer pervertierten Kommunikationskultur. Um hinten anzufangen: Ihre Botschaften verfangen bei einem Publikum, das Fakten nur selektiv wahrnimmt – sie schlichtweg ignoriert, sobald sie den eigenen Vorurteilen widersprechen. Dieses Publikum erwächst aus einer Welt, in der Emotionsmaschinen, die vor allem Ressentiments verbreiten, verlässliche Informationen verdrängt haben. Seine Überzeugungen speisen sich aus einer kruden Weltsicht, die der Philosoph Theodor W. Adorno „politischen Aberglauben“ genannt hat. Sie sind ein verzerrtes Echo realer Missstände und Fehlentscheidungen – etwa im Kontext der Migrationspolitik. Dieses Publikum rekrutiert sich aus Milieus, die sich vom etablierten Politikbetrieb überfahren, ausgegrenzt oder missachtet fühlen. Aus Zukunftsängsten, Misstrauen, pauschalem Unmut und einem aufs Fordern verengten Staatsverständnis erwuchs eine Partei des schlichten Dagegenseins. Sie reklamiert den Anspruch Verantwortung trotz erwiesener Verantwortungslosigkeit. Die vom Erstarken der AfD verschreckte Konkurrenz habe „fast nichts unterlassen, was geeignet war, einen starken Rechtspopulismus hervorzubringen“ und „alles Erdenkliche getan, um eine demokratische Zähmung des Rechtspopulismus unmöglich zu machen“, schreibt etwa der Mannheimer Politikwissenschaftler Peter Graf Kielmansegg. Am kommenden Sonntag wird sich zeigen, ob sie schon so weit erstarkt ist, die Macht in einem Bundesland zu übernehmen. Die fatale Wahl in Sachsen-Anhalt wird der Republik so oder so Kalamitäten bescheren. Falls die AfD künftig in Magdeburg regieren sollte, wäre ihr Triumph Schrecken und Schande für alle, die das Grundgesetz ehren – eine Zäsur der Demokratie in Deutschland, aber auch für die Partei selbst. Ihre vollmundigen Versprechungen wären einem Realitätsschock ausgesetzt: Das beginnt mit der Frage, ob sie überhaupt über kompetentes Personal verfügt, um auch nur ein kleines Land zu führen – und endet bei ihren begrenzten Möglichkeiten. Auch für die AfD ist die Fallhöhe groß. Falls sie an der erstrebten Machtergreifung scheitert, steht den übrigen Parteien ein Stresstest bevor. Das gilt vor allem für die CDU: Die Mission, der AfD den Zugang zu den Schalthebeln der Macht zu verbauen, droht die Kanzlerpartei zu zerreißen. Das liegt einerseits am Unvereinbarkeitsbeschluss von 2018, der eine Zusammenarbeit mit der AfD wie auch mit den Linken ausschließt – zum anderen aber an der wachsenden Zahl der Brandmauer-Verächter im eigenen Lager. Am Sonntag geht es um weitaus mehr als um die Karriere eines Parfümverkäufers.