Der Stolz über ihren Sieg wich bei Giorgia Meloni schnell der Verwunderung. So schnell sie in Europa als pragmatische Partnerin galt, so schnell war sie plötzlich wieder die Persona non grata. Dabei hatte sie doch als einzige Regierungschefin bei der Europawahl mit einem „sehr gut“ abgeschnitten – 28,8 Prozent der Stimmen fielen in Italien auf Melonis Fratelli d’Italia.
Zum Vergleich: Die SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) landete auf historisch niedrigen 13,9 Prozent, die Renaissance von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kam im Bündnis mit anderen Parteien auf 14,6 Prozent – ein so schlechtes Ergebnis, dass Macron sich genötigt sah, in seinem Land Neuwahlen auszurufen. Ausgerechnet diese beiden Herren sind es nun, die meinen, in Europa die Entscheidungen treffen und auf die Meinung einer ganz bestimmten Frau getrost verzichten zu können: die von Giorgia Meloni.
Arroganz könnte man das nennen. Sollte es sich um Taktik handeln, dürfte davor zumindest nicht das Adjektiv intelligent stehen. Schließlich hat man vor der Europawahl noch alles dafür getan, Meloni aus der Schmuddelecke zu holen, in die sie als Chefin der ultrakonservativen Brüder Italiens automatisch gesteckt worden war. Als „Postfaschistin“ wurde und wird sie gerne bezeichnet – vor allem im Ausland. Fakt ist: Melonis Partei ist die Nachfolge-Organisation des Movimento Sociale Italiano, in dem sich nach dem Zweiten Weltkrieg Sympathisanten und Gefolgsleute des Diktators Benito Mussolini versammelten. Die 47-Jährige spielt diese Verbindung als nicht relevant herunter und ignoriert Vorwürfe der Nichtdistanzierung schlicht.
Trotzdem konnte Meloni in ihren ersten 20 Monaten an der Regierung punkten. Ihre europäischen Partner schienen freudig überrascht über den Pragmatismus, mit dem die Römerin in Brüssel auftritt. Obwohl in ihrer Regierungskoalition neben der konservativen Forza Italia auch die rechtspopulistische Lega von Matteo Salvini sitzt, der aus seiner Putin-Verehrung selbst nach dem Start des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine nicht hinterm Berg hielt, stellte sich Meloni vehement und eindeutig auf die Seite der Ukraine.
Und gerade beim heiklen Thema Migration ist man sich plötzlich einiger denn je. Die Bundesregierung will sogar prüfen, ob sie Melonis Politik der Drittstaatenlösung nicht nachahmen will. Isolation und Abgrenzung von einer postfaschistischen Regierungschefin sehen anders aus. Abgesehen vom Inhaltlichen schien in den vergangenen Wochen alles darauf ausgerichtet, die Italienerin für eine Wiederwahl von der Leyens zu gewinnen. Man rechnete damit, dass die vorherige Unterstützergruppe aus den Fraktionen der Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen nicht mehr ausreichen könnte, und wollte vorbereitet sein.
Kaum hat sie die Wahl haushoch verloren, stellt die deutsche SPD nun aber Forderungen: Katharina Barley forderte postwendend, eine Brandmauer gegenüber Melonis Fratelli aufzubauen. Man würde die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyens unterstützen – allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Brüder Italiens nicht mitmachen dürfen.
Was aber wäre die Alternative zu einer Einbindung Melonis in die Gruppe der Von-der-Leyen-Unterstützer? Das Spiel mit der Isolation ist mehr als riskant: Die Fraktionen sind gerade dabei, sich neu zu sortieren. Frankreichs Rechtsaußen-Chefin Marine Le Pen, die bis vor Kurzem noch mit der AfD in einer Fraktion saß, ist offensichtlich auf der Suche nach neuen Partnern. Mit öffentlicher Demütigung treibt man Meloni erst in die Ecke, in der man sie wähnt.