Der Putschversuch vor zehn Jahren beschleunigte den Marsch der Türkei in die Autokratie und gab Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Handhabe, um im Namen des Kampfes für die Demokratie die demokratischen Strukturen des Landes aufzulösen. Verhaftungen im Morgengrauen, Verbote von regierungskritischen Medien und Druck auf Andersdenkende gehören heute zum politischen Alltag in der Türkei. Zehn Jahre nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 geht Erdogan jetzt noch einen Schritt weiter und schneidert sich eine loyale Opposition. Niemand zweifelt daran, dass er seine Herrschaft bis in die 2030er Jahre hinein verlängern wird.
Bis heute ist ungeklärt, was in der Putschnacht genau geschah. Eine unabhängige Aufarbeitung hat es nie gegeben. Entscheidende Akteure wie der damalige Geheimdienstchef und heutige Außenminister Hakan Fidan lehnten es ab, vor dem Untersuchungsausschuss des Parlaments zum Putschversuch auszusagen. Viele Türken glauben, dass die Erdogan-Regierung den Aufstand damals zwar kommen sah, aber nicht verhinderte, weil sie den Putschversuch für ihre Zwecke nutzen wollte.
Das mindert nicht die Bewunderung für hunderttausende Türken, die in jener Nacht auf die Straße gingen, um den Panzern zu trotzen und eine Machtübernahme der Militärs abzuwehren. Mehr als 250 Menschen bezahlten das mit ihrem Leben. Darunter waren auch viele Bürger, die nicht zu Erdogans Anhängern gehörten. Nach vier erfolgreichen Staatsstreichen der türkischen Generäle seit 1960 waren die Zivilisten entschlossen, die Republik zu verteidigen. Ihr Einsatz für die Demokratie ist eine Auszeichnung für das Land.
Doch das Scheitern des Putsches hat die türkische Demokratie nicht gestärkt, im Gegenteil. Erdogan hat seither seine Macht so weit ausgebaut, dass diese Demokratie kaum noch zu erkennen ist. Der Präsident kann heute jede ernsthafte Opposition gegen seine Regierung aus dem Weg räumen. Die Justiz ignoriert die Korruption in Erdogans Regierungspartei AKP, nimmt aber reihenweise Politiker der oppositionellen CHP wegen angeblicher Korruption fest.
Keine zwei Jahre vor den nächsten Wahlen sitzt Erdogans aussichtsreichster Herausforderer, der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu, wegen politisch motivierter Vorwürfe in Haft. Dass Imamoglu vor den Wahlen entlassen wird, ist unwahrscheinlich. Regierungstreue Richter entmachteten vor kurzem außerdem die Führung von Imamoglus Partei CHP und ersetzte sie durch Politiker, die Erdogan an der Urne nicht gefährlich werden dürften.
Damit hat der Demokratie-Abbau in der Türkei eine Dimension erreicht, die vor zehn Jahren unvorstellbar gewesen wäre. Ein demokratischer Machtwechsel ist in der Türkei inzwischen fast ausgeschlossen. Das Motto der diesjährigen Gedenkfeiern zum Jahrestag des Putschversuches – „Unser Wille, unser Sieg“ – soll die Niederlage der Putschisten beschreiben, passt aber noch besser auf die seitherigen Erfolge der Regierung bei der Festigung ihrer Macht.
Eines hat Erdogan jedoch nicht geschafft: Er hat kein dauerhaftes neues politisches System errichtet. Sein Staat ist ganz auf ihn ausgerichtet. Selbst alte Weggefährten wie der AKP-Mitgründer Hüseyin Celik prophezeien den Zusammenbruch des Regimes, wenn der 72-jährige Erdogan irgendwann einmal abtritt. Ohne Erdogan würde die AKP zerbrechen, sagt Celik.
Als die Türkei vor zehn Jahren einen Putsch abwehrte, legte sie zugleich die Grundlagen für ein autokratisches Herrschaftssystem ohne Zukunftsperspektive. Das ist das vielleicht schwerste Erbe des 15. Juli 2016.