Friedrich Merz kommt einem in diesen Tagen vor wie ein Schachspieler, der angestrengt Figuren hin- und herschiebt. Bei einer Rochade kann man bekanntlich mehrere Figuren gleichzeitig bewegen – aber dadurch kommen eben keine neuen dazu.
Der tiefe Fall des Jens Spahn hat das bisherige Machtgefüge innerhalb der Union ins Wanken gebracht. Der Kanzler nutzt diese Chance, um künftig auf den Schlüsselpositionen noch stärker als bislang auf Vertraute zu setzen. Es zeigt sich aber, dass es in der CDU einfach zu wenige Leute gibt, denen er wirklich vertraut und denen er zugleich etwas zutraut. Unter den gegebenen Umständen hat Merz in den zentralen personellen Fragen erträgliche, teils auch gute Lösungen für die Herausforderungen gefunden, die sich aus dem Spahn-Beben ergeben. Peinlich ist, dass die geplante Ablösung des Verkehrsministers offenbar öffentlich wurde, bevor dessen Nachfolge geregelt war. Ansonsten gilt: Neben unvermeidbaren Risiken gibt es auch neue Chancen. An der Spitze der Fraktion ist mit Thorsten Frei nun bald jemand, bei dem Merz nicht befürchtet, er könnte ihn als Kanzler bei passender Gelegenheit stürzen wollen. Kanzler und Fraktionschef müssen einander vertrauen. Frei hat das Aktenwälzen im Kanzleramt nicht geliebt und könnte als Fraktionschef neu aufleben. Zu hoffen ist, dass er aus seinen Fehlern bei der Koordination des Regierungsgeschäfts etwas gelernt hat und diese Erfahrung mit ins neue Amt mitnimmt. Sonst sind Probleme programmiert. Nina Warken hat sich als Gesundheitsministerin durch die konzentrierte Arbeit für das Sparpaket bei den Krankenkassen für den Job im Kanzleramt, an der zentralen Schaltstelle der Macht, qualifiziert. Sie hat gezeigt: Sie kann einen Plan entwickeln und gegen Widerstände durchsetzen. Warken interessiert sich mehr für Lösungen als für das Rampenlicht. Endlich ist die Union nicht mehr nur mit Männern im Koalitionsausschuss vertreten. Nur: Idealerweise müsste Merz für die Aufgabe an der Spitze des Kanzleramts über mehrere Optionen verfügen, die ihm mehr oder weniger gleichwertig erscheinen. Wenn dies so wäre, würde der Kanzler Warken nicht mitten in einem der schwierigsten Reformprozesse in dieser Legislaturperiode von ihrem bisherigen Posten abziehen. Zumal Carsten Linnemann als Gesundheitsminister erst noch zeigen muss, ob er über Reformen nicht nur reden, sondern sie auch managen kann. Dass Merz nach vielen Jahren Pause in der Politik nicht mit einem gewachsenen Umfeld CDU-Chef geworden ist, kann man ihm nicht vorwerfen. Aber er hat seitdem zu wenig getan, um Seilschaften zu bilden, Gegner einzubinden und Talente zu fördern. Das sind grobe handwerkliche Fehler, die ihm nun schwer schaden. Die Macht des Friedrich Merz steht in der Union auf tönernen Füßen. Die Koalition hat sich zwar, etwa in der Rentenpolitik, auf ein einigermaßen weitreichendes Reformpaket verständigt. Doch in der Partei finden viele: Der Mann, der einmal versprochen hat, links sei vorbei, macht ganz schön viele Kompromisse mit den Sozialdemokraten. Auch in der Bundestagsfraktion wird oft über Merz gelästert. Nach dem Motto: Der verspricht immer viel, aber dann passiert nicht genug. Die Stimmung in der SPD – wo umgekehrt viele beklagen, die Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas seien der Union zu weit entgegengekommen – ist ähnlich schlecht. Das ist politischer Sprengstoff für Schwarz-Rot in den kommenden Monaten. Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern kommen noch dazu. Schachmatt ist der Kanzler nicht. Aber auch nach den Veränderungen im Kabinett liegt eine knifflige Partie vor ihm.