Natürlich gähnt man erst einmal, wenn man das Wort „EU-Haushalt“ hört. Aber wenn man weiß, um welche Summen es da geht, verwandelt sich die Müdigkeit schnell in Staunen. Fast zwei Billionen Euro (das ist eine Zwei mit zwölf Nullen) möchte Brüssel in den Jahren zwischen 2028 und 2034 in der EU verteilen – finanziert aus dem Steuergeld der Mitgliedsstaaten. Deutschland gibt als größtes EU-Land am meisten dazu, weshalb Bundeskanzler Friedrich Merz nicht nur zu Hause, sondern auch in Brüssel eine anstrengende Spardiskussion bevorsteht.
Die enorme Summe erklärt sich etwa dadurch, dass im Vergleich zum vorherigen sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmen von 1,2 Billionen Euro die Aufgaben massiv gewachsen sind. Beispiele dafür sind die Herausforderungen für die europäische Sicherheit oder die schwächelnde Wirtschaft.
Die Lösung der EU-Kommission und der weniger sparsamen Länder liegt darin, die neuen Ausgaben einfach auf die alten aufzusatteln. Verständlich, dass die Bundesregierung mit mehreren Nettozahlern von Brüssel fordert, Prioritäten zu setzen, statt einfach nur den Haushalt aufzublähen: Sicherheit und Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit, Migration und Souveränität, lautet ihr Rezept. Was dabei nicht auftaucht, ist für einige andere große Länder indes zentral: Geld für die Landwirtschaft. Darüber dürfte es in den Verhandlungen der kommenden Monate noch mächtig Gerangel geben.
