Es gibt zahlreiche Klischees über die Gesundheitspolitik. Da ist die Rede vom „Haifischbecken“, vom „Schleudersitz“, vom „Minenfeld“ oder, wie es die frühere Ministerin Ulla Schmidt einmal gesagt hat: „Gesundheitspolitik heißt: immer Torte im Gesicht“. Weil in solchen Sätzen immer ein Kern Wahrheit steckt, kann und muss sich der neue Minister Carsten Linnemann (CDU) auf einiges gefasst machen. Zumal er selbst noch vor einem Jahr von sich behauptete, wahrscheinlich ein schlechter Gesundheitsminister zu sein.
Die Bemerkung war wahrscheinlich eher als flapsige Erklärung dafür gedacht, dass der ehemalige CDU-Generalsekretär damals bei der Vergabe der Ministerposten leer ausgegangen war. Erfahrung auf dem Gebiet wäre besser, aber auch bei der häufig aus dem medizinischen Umfeld vorgetragenen Kritik „Ein guter Gesundheitsminister muss Arzt sein“ handelt es sich um ein Klischee.
Die schwierigste Übung für Linnemann dürfte sein, sich von diesen und den vielen anderen Klischees in der Gesundheitspolitik und der Pflege zu lösen. „Das Wohl der Patienten“ beispielsweise steht in den gesundheitspolitischen Gefechten immer im Mittelpunkt, jedenfalls rhetorisch. Übersetzt heißt dieser Satz vor allem: mehr Geld für die jeweilige Interessensgruppe im Gesundheitssystem. Mehr Geld für Ärzte, Krankenhäuser, die Pharmaindustrie, für Apotheken, Hilfsmittel, Zahnärzte und für die Kassen – alles steigert das Patientenwohl. Angeblich.
Komisch nur, dass seit Jahrzehnten immer mehr Geld für Gesundheit ausgegeben wird, im vergangenen Jahr waren es insgesamt 580 Milliarden Euro, das Kernproblem des Systems aber bestehen bleibt: ein Nebeneinander von Über-, Fehl- und Unterversorgung. Patienten in Deutschland erhalten, je nachdem, wo sie leben und woran sie leiden, zu viele Leistungen oder zu wenige. Manche werden auch gänzlich falsch versorgt. Öffentlich zugängliche und verständliche Qualitätsberichte aller Leistungserbringer und auch der Kassen könnten das ändern. Doch ausgerechnet die ach so sehr am Patientenwohl orientierten Lobbygruppen verhindern genau diese Ansätze immer wieder, mitunter zum Schaden der Patienten.
Linnemann muss diese Fallstricke schnell durchschauen, obwohl er nicht viel Zeit dafür hat. Seine Vorgängerin Nina Warken (CDU) hat eine große Sparrunde durchgesetzt, mit der der Anstieg der Beträge zumindest gebremst wird. Die eigentliche Strukturreform, deren Ziel eine bessere und effizientere Versorgung der Patienten sein muss, steht erst noch an. Es handelt sich um die komplexere und schwierigere Aufgabe. Auch hier werden die Lobbygruppen genau hinsehen, wie sich die Vorhaben auf ihre Mitglieder, deren Arbeit und Einkünfte auswirken.
Das von Warken angeführte Modell, in dem alle Patienten zunächst zum Hausarzt müssen, um dann an den zuständigen Facharzt überwiesen zu werden, ist ein Ansatzpunkt. Jedoch ist zweifelhaft, ob er wirklich für alle Patienten sinnvoll ist oder nur für ältere und chronisch Kranke. Warkens Zugeständnisse bei der Krankenhausreform jedenfalls haben den notwendigen Umbau der Krankenhauslandschaft verzögert, wenn nicht sogar verhindert. Hier wurde die Chance auf eine wirkliche Reform vertan.
Carsten Linnemann wird daran nichts ändern können und sollte vorerst auch nur wenig zu seinen Zielen sagen. Sein noch als CDU-Generalsekretär geäußerter Vorschlag, die Zahl der Kassen zu reduzieren, klingt gut, bringt aber für das große Ganze nur wenig. Wer mehr Wettbewerb um Qualität will, biegt mit der Idee einer Einheitskasse (oder wenigen großen Kassen) in die falsche Richtung ab.