Baden-Württemberg

AfD-Abgeordneter stimmt gegen eigene Partei

Die SPD lässt namentlich über den Umgang mit der AfD abstimmen. Das Ergebnis überrascht.

Christian Gottschalk |

  • Die AfD im Landtag überrascht mit dem Abstimmungsverhalten.Foto: imago/Arnulf Hettrich

    Die AfD im Landtag überrascht mit dem Abstimmungsverhalten.Foto: imago/Arnulf Hettrich

Die AfD wird nicht vom Landtag in Baden-Württemberg verboten, wenn es überhaupt zu einem Verbot kommen sollte. Einzig das Bundesverfassungsgericht darf darüber entscheiden. Der Landtag von Baden-Württemberg kann nicht einmal den Antrag für ein Verbotsverfahren stellen, das kann lediglich der…

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