Politik

Mehr James Bond und weniger Bürgerrechte?

Viel mehr Befugnisse für die Geheimdienste, weniger Kontrolle und Einschränkung der Freiheit – ist das die Quintessenz der Nachrichtendienst-Reform?

André Bochow |

  • Bald echte Geheimdienste: Der BND und der Bundesverfassungsschutz sollen bald nicht nur Nachrichten sammeln, sondern im In- und Ausland aktiv werden dürfen.John MacDougall/afp

    Bald echte Geheimdienste: Der BND und der Bundesverfassungsschutz sollen bald nicht nur Nachrichten sammeln, sondern im In- und Ausland aktiv werden dürfen.John MacDougall/afp

Noch wurden die Gesetze, die dem Bundesnachrichtendienst und dem Verfassungsschutz deutlich mehr erlauben, nicht vom Bundestag beschlossen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht aber bereits „eine neue Zeitrechnung“ für die Geheimdienste. Und wenn das Gesetzespaket in etwa so…

Jetzt einfach weiterlesen mit VKZ

Vorteile genießen mit einem VKZ+ Abo
  • Einfach online kündbar
  • Einmal anmelden und alle Artikel auf vkz.de lesen
  • Jetzt testen mit unserem Probeabo-Angebot

Back

Datenschutz-Einstellungen