Dorothee Torebko Nun also doch: Auf einen Tankrabatt und Spritpreisdeckel hat sich die schwarz-rote Koalition geeinigt, um geplagte Autofahrer und Unternehmen zu entlasten. Besonders innovativ ist das nicht. Sinnvoll auch nicht. Zu teuer und nicht zielgerichtet genug, lautet die Kritik von Wirtschaftsweisen über Verbraucherschützer bis hin zur Opposition. Zu lange hat die Regierung die Preise klettern lassen, zu offensichtlich ist das Manöver unmittelbar vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Das Geld wird verpuffen und am Ende keinen Effekt erzielen. Dabei wären die Milliarden anderswo sinnvoller eingesetzt. So hätte die Koalition das Geld investieren können, um Alternativen zum Privat-Pkw zu schaffen. Länder hätten mehr Züge bestellen können, um den Takt zu verbessern. Wo der Weg zum nächsten Bahnhof weit ist, hätten mittelfristig elektrische, autonome Fahrzeuge angeschafft werden können. Diese gibt es punktuell in Deutschland als Pilotprojekte. Aber längst nicht flächendeckend. Oder aber die Bundesregierung hätte mehr Schnellladepunkte für E-Autos bauen können. Selbst die langfristige finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets wäre sinnvoller gewesen. Die Bundesregierung muss sich langsam mal entscheiden, was sie will. Will sie eine energie- und verkehrspolitische Wende? Wenn ja, dann sind die beschlossenen Maßnahmen schlichtweg ungeeignet.
Stuttgart