Baden-Württemberg

Die Brandmauer ist eine Gewissensfrage

Die Landtagsmehrheit hat konsequent die Wahl von AfD-Politikern in unterschiedliche Gremien verweigert. Zu Recht. Denn es gibt keinen Grund eine Partei in die demokratischen Strukturen einzubinden, die sie zu zerstören trachtet.

Alexander Del Regno |

  • Landtagssitzung Baden-Württemberg: Martin Rothweiler (links), Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Miguel Klauß (rechts), Parlamentarischer Geschäftsführer, sitzen im Plenum nebeneinander.Bernd Weißbrod/dpa

    Landtagssitzung Baden-Württemberg: Martin Rothweiler (links), Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Miguel Klauß (rechts), Parlamentarischer Geschäftsführer, sitzen im Plenum nebeneinander.Bernd Weißbrod/dpa

In aller Regel wird immer dann mit der Gewissensfreiheit eines Abgeordneten argumentiert, wenn er von der Fraktionslinie abweicht. Dabei ist es für die meisten Mandatsträger der Mitte sehr wohl eine Gewissensfrage, gegen die Wahl von AfD-Abgeordneten in politische Gremien und damit für die…

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