Flávio Bolsonaro hat Medienberichten zufolge nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien inzwischen das Land verlassen. Er sei bereits in den USA angekommen, berichten brasilianische Medien wie die Tageszeitung „Folha de São Paulo“ und der Fernsehsender Globo TV übereinstimmend.
Aus den USA ließen Diplomaten und Regierungsangehörige wissen, Flávio Bolsonaro werde ein Aufenthaltsvisum erhalten. US-Präsident Donald Trump hatte die Wahl in Brasilien als „manipuliert“ und „korrupt“ bezeichnet, ohne dafür Beweise vorzulegen oder konkret Position für einen der Kandidaten zu beziehen.
Der bei der Abstimmung am Sonntag im Amt bestätigte brasilianische Präsident Luíz Inácio Lula da Silva kommentierte die Flucht seines unterlegenen Herausforderers mit den Worten: „Ich stelle mir nur die Schuldgefühle desjenigen vor, der nach einer Wahlniederlage aus seinem Land flieht.“
Bolsonaro unter Geldwäsche-Verdacht
Das Oberste Bundesgericht hatte entschieden, dass Bolsonaro seine Pässe abgeben muss und das Land nicht verlassen darf. Hintergrund war ein Verdacht auf Geldwäsche im Zusammenhang mit Wettplattformen, an denen der Geschäftsmann beteiligt ist. Der 45 Jahre alte Sohn des ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro genoss als Senator Immunität. Diesen Schutz vor Strafverfolgung verliert er jedoch zum Jahreswechsel, wenn er zum ersten Mal in 24 Jahren kein politisches Amt mehr bekleidet.
Nach der Annullierung seiner brasilianischen Papiere soll Bolsonaro jr. einen italienischen Pass zur Ausreise genutzt haben. Bereits sein Vater war 2022 aus Brasilien in die USA geflohen und durfte dort die Gastfreundschaft von Donald Trump genießen. Nach seiner Rückkehr wurde er wegen eines Putschversuchs nach der damaligen Wahlniederlage zu 27 Jahren Haft verurteilt. Wegen einer schweren Erkrankung darf er die Strafe im Hausarrest verbüßen.
Korrupte Justiz in Brasilien
In Brasilien gibt es indes Zweifel an der politischen Neutralität der Justiz. Richter am Obersten Gerichtshof wie der umstrittene Alexandre de Moraes, zu dessen Ablösung Lula bislang noch keine Anstalten gemacht hat, stehen zum Teil unter Korruptionsverdacht.
Unterdessen ist die brasilianische Börse zeitweise um fast 20 Prozent eingebrochen. Auch die Landeswährung Real hat gegenüber dem US-Dollar und dem Euro an Wert verloren. Von Lula wird jedoch die Ernennung eines wirtschaftsfreundlichen Finanzministers erwartet. Seiner Regierung wird von manchen zwar eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und unlauterer Druck auf Oppositionelle vorgeworfen. Sie ist insgesamt aber eher Mitte-links als sozialistisch orientiert. Im Parlament haben sogar konservative Kräfte die Mehrheit.
Mit epd-Agenturmaterial