Ein Kreuz an der falschen Stelle hat einen AfD-Politiker aus Cloppenburg seinen Sitz im Stadtrat gekostet. Andreas Bluhm hatte bei der Kommunalwahl am 13. September in der niedersächsischen Kreisstadt, die zwischen Oldenburg und Osnabrück liegt, eigentlich ein Direktmandat gewonnen. Doch statt seine Wahl anzunehmen, lehnte er sie versehentlich ab, indem er auf dem Vordruck der Gemeindewahlleiterin das falsche Kästchen ankreuzte, die Erklärung unterschrieb und zurückschickte.
Bis zum Dienstag sei ihm nicht klargewesen, was er damit ausgelöst hatte, berichtete Bluhm. Gegenüber der „Nordwest-Zeitung“ gab er an, er könne sich dieses Missgeschick nicht erklären, er habe sich auf die Arbeit im Rat gefreut. Dem „Tagesspiegel“ zufolge sagte er, ihm sei richtig schlecht geworden, als er von dem Fehler erfahren habe.
AfD-Sitz in Cloppenburg unwiderruflich abgelehnt
Das Problem: Die Ablehnung ist nach dem Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz unwiderruflich und für beide Seiten bindend. Eine Rücknahme ist gesetzlich ausgeschlossen. Normalerweise würde in einem solchen Fall eine Ersatzperson der Partei den Sitz übernehmen, doch die AfD in Cloppenburg hat keine Ersatzkandidaten mehr. Der Sitz bleibt damit schlicht leer.
Das macht die ohnehin schon angespannte Situation für die AfD in Cloppenburg noch misslicher. Die Partei hatte bei der Stadtratswahl mit 22,3 Prozent der Stimmen ein starkes Ergebnis erzielt und war damit zweitstärkste Kraft hinter der CDU geworden. Insgesamt standen ihr neun Sitze im Rat zu. Da sie jedoch von vornherein nur fünf Kandidaten aufgestellt hatte, konnte sie bereits vor diesem Zwischenfall einen Großteil ihrer gewonnenen Sitze nicht besetzen. Mit dem „Verzicht“ von Bluhm kann die Partei nun nicht einmal die Hälfte ihrer Mandate ausfüllen.
Kandidatenmangel bei AfD in Westdeutschland
Die konstituierende Sitzung des neuen Cloppenburger Stadtrats findet am 2. November statt. Bis dahin sorgt der Fall bereits für politische Reaktionen: Die Gruppe Grüne/UWG will einen Antrag stellen, mit dem die Mittel aus den unbesetzten AfD-Sitzen in einen Fonds für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt fließen sollen. „Verschenkt“ ist sozusagen auch ein erheblicher Teil der Stimmen von AfD-Wählern in Städten und Gemeinden wie Cloppenburg.
Cloppenburg für AfD kein Einzelfall
Das Kuriosum in Cloppenburg steht dabei allerdings nicht allein, denn nach der Kommunalwahl in Niedersachsen kann die AfD landesweit mehrere ihrer errungenen Ratsmandate nicht besetzen, weil schlicht zu wenige Kandidaten zur Verfügung standen.
Womöglich hat der Kandidatenmangel auch mit Angst zu tun. Vor der Wahl hatte der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes in Bohmte (Kreis Osnabrück) gesagt, viele Parteimitglieder wollten öffentlich kein Gesicht zeigen. Dabei ginge es auch darum, dass sie möglicherweise berufliche Nachteile befürchteten.