Ein Traum ist ausgeträumt. Ein Traum von der grenzenlosen Freiheit des Internets – einem Ort, der jedem Informationen zugänglich macht, auf jedem noch so entlegenen Flecken der Erde. Informationen und die Chance, sich frei untereinander auszutauschen, Politiker und Regierungen zu kritisieren. Sich digital untereinander zu vernetzen und so die Demokratie im 21. Jahrhundert neu aufblühen zu lassen.
Das Internet ist tot. Zumindest in jener utopisch anmutenden Form. Mit dem Überfall auf die Ukraine hat Russland mit Hilfe von Panzern und Raketen nicht nur territoriale Grenzen überwunden – es hat auch eine Zeitenwende für das Netz eingeläutet. Und damit neue Grenzen gezogen. „Heute befinden wir uns in der Ära des geopolitischen Internets“, sagt der französische Tech-Spezialist Tariq Krim. „Es ist gleichbedeutend mit dem Ende des Internets in seiner bisherigen Form.“
„Russland ist eine extrem digitale Gesellschaft“
An seine Stelle tritt das Splinternet, ein Netz der begrenzten Möglichkeiten. Tariq Krim sieht drei wesentliche Kraftzentren der neuen digitalen Welt: Erstens Europa und die USA, in denen momentan Facebook, Amazon und Google eine kommerzgetriebene Welt dominieren. Zweitens China, ein digitaler Überwachungsstaat, der zumindest in den Großstädten mit Kameras und anderen digitalen Überwachungssystem Augen und Ohren überall hat. Eine Welt mit einem Orwell’schen Großen Bruder, der angepasstes Wohlverhalten seiner Bürger honoriert und Abweichler bestraft.
Der dritte große Block der neuen Internetwelt formiert sich gerade. „Russland will dieselbe Kontrolle über die digitalen Kanäle bekommen, die die Regierung über die Straße schon hat“, sagt Alexey Yusupov, Leiter des Russland-Programms der Friedrich-Ebert-Stiftung. Yusupov hat schon vor dem Ukraine-Krieg erlebt, wie der Staat immer stärker in die Freiheitsrechte seiner Bürger eingegriffen hat. „Russland ist eine extrem digitale Gesellschaft“, sagt er einerseits. Und betont andererseits, dass die Räume, in denen sich Russinnen und Russen unabhängig von staatlich gelenkter Propaganda informieren können, momentan immer kleiner werden.
Arabischer Frühling als Schlüsselmoment
Viele Digitalexperten benennen einen Schlüsselmoment, wenn sie über das Ende des Internets für die weltweite Vernetzung reden: Im Jahr 2011 formierte sich in Ägypten, Tunesien und anderen Ländern ein Protest gegen autoritäre Regime – der Arabische Frühling entstand und wuchs auch als Bürgerbewegung im Internet. Aktivisten vernetzten sich auf Facebook und Twitter und entzogen sich damit oft erfolgreich staatlicher Kontrolle und Unterdrückung. Die sozialen Medien wurden dabei aus Sicht der Herrscher zum Brandbeschleuniger einer Revolution, die ihre Macht bedrohte.
Länder wie China und Russland schauten genau hin, erkannten die Gefahren für ihre staatliche Kontrolle und steuerten dementsprechend auf mehr Zensur im Netz hin. Und auf eine Parallelwelt. Schritt für Schritt erlebte Alexey Yusupov mit, wie Instagram, Facebook und Twitter in Russland verboten wurden. Telegram ist nun die Alternative zu Whatsapp, das russische V-Kontakte ersetzt das soziale Netzwerk Facebook. Nur Youtube bleibt bisher verschont. „In Russland ist es das wichtigste Medium überhaupt, deswegen traut sich da bisher keiner ran“, erzählt Yusupov, der selbst nicht mehr in Russland arbeiten kann. „Alle Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung mussten dort schließen.“
Das chinesische Internet und seine gewaltige Marktmacht
Was in China und Russland im Netz noch geht und was zensiert, abgeschaltet und verboten ist, beschäftigt längst die Spitzen der Politik. „Niemand kann sich abkoppeln vom Rest der Welt. Das gilt auch für den digitalen Raum“, sagt beinahe beschwörend Bundeskanzler Olaf Scholz. Aber auch der SPD-Politiker weiß: „Von der Macht des Wissens fühlen sich viele bedroht.“ Es gelte für die Bundesregierung, das Internet als Raum für freien Meinungsaustausch zu stärken. Wie das angesichts von autoritären Regimen gelingen könnte, die technisch und strafrechtlich nach Belieben das Netz nach eigenem Belieben regulieren, lässt Scholz offen.
China hat von Beginn an eine eigene Architektur der großen Internetdienste aufgebaut: Alibaba statt Amazon. Wechat statt Whatsapp. Es entstand ein Paralleluniversum zur Tech-Welt des amerikanischen Silicon Valley, das chinesische Internet besitzt allein aufgrund der Einwohnerzahl der neuen Supermacht eine gewaltige Marktmacht. Mit eingebauter Kontrolle der Nutzer, um digitalen Graswurzelprotest wie beim Arabischen Frühling von Beginn an ersticken zu können.
Russland macht Druck auf Influencer
In Russland beginnt erst der Umbau des Netzes: Die russische Staatsanwaltschaft verlangt die Löschung von unerwünschten Inhalten. Bekannte Influencer werden von der Regierung gedrängt, auf Kanäle umzuziehen, die vom Staat besser kontrolliert werden können. „Und wer als Nutzer auf unerwünschten Seiten unterwegs ist, kann strafrechtlich belangt werden“, sagt Alexey Yusupov.
Die Freiheit im Netz stößt im Zeitalter des geopolitischen Internets an immer mehr Mauern.
Die Entwicklung des Splinternet
Dominanz
Schon länger wird in Fachkreisen von einer Zersplitterung des Internets gesprochen. Dabei geht es nicht nur um politische Eingriffe in die Architektur des Netzes – in bestimmten Ländern dominieren einzelne kommerzielle Angebote, beispielsweise Facebook, so sehr, dass sie andere Kommunikationskanäle völlig verdrängen.
Zensur
Die Gegenbewegung zur weltweiten Vernetzung begann schon früh. Schon 2007 belegte eine Studie der Harvard-University, dass autoritäre Regime wie China und der Iran bestimmte Inhalte im Netz für die eigene Bevölkerung gezielt blockieren.