Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, der Union.
Das hat die 58-jährige Duisburgerin am Montagmorgen (12. Oktober) in einer Stellungnahme auf Instagram bekannt gegeben. Sie gibt persönliche Gründe für ihren Rückzug an.
Bas braucht ausreichend Zeit zur Trauer
„Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten“, schreibt Bas. Auch seien öffentliche Angriffe auf sie, „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“ in dieser schwierigen Zeit forciert worden. Nun wolle sie sich ausreichend Zeit zur Trauer nehmen. Sie habe sich entschieden, sowohl das Partei- wie das Regierungsamt abzugeben, weil sie nicht die Kraft aufbringe, ihre Arbeit vollumfänglich zu erledigen.
Der Rückzug soll sofort erfolgen. Bas gibt an, ihren Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil formiert zu haben, den Posten als SPD-Chefin „mit dem heutigen Tag“ niederzulegen. Zugleich habe sie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gebeten, sie aus dem Amt der Ministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen.
Bas bleibt Bundestagsabgeordnete
Bas teilte in ihrem persönlichen Schreiben weiter mit: „Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben.“
Politiker aus der Union hatten Bas zuletzt scharf dafür kritisiert, dass sie Gesetzentwürfe zu geplanten Reformvorhaben zum Beispiel in der Rente nicht schnell genug vorlege. Sie hatten ihr vorgeworfen, die Reformen zu verschleppen und zu blockieren.
In ihrer Mitteilung bedankte sich Bas für die Unterstützung im Arbeitsministerium. Die Mitarbeiter hätten eine starke Hausleitung verdient, „die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt“, erklärte sie. Auch der SPD-Spitze sprach sie Dank aus. Abgeordnete im Bundestag werde sie bleiben, erklärte Bas.
Wie die SPD reagiert
SPD-Chef Klingbeil äußerte sich traurig über die Entscheidung von Bas. „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen“, betonte er. Deshalb könne er den Schritt persönlich nachvollziehen. „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht.
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch würdigte, Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem wurde. „Aber die Kraft ist endlich.“ (mit AFP/dpa)