Robert Sesselmann ist am vergangenen Sonntag im Landkreis Sonneberg in Thüringen zum Landrat gewählt worden. Das würde hierzulande wohl kaum für viel Gesprächsstoff sorgen, wäre Sesselmann nicht Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) und damit der erste Politiker seiner Partei, der in Deutschland in ein solches kommunales Spitzenamt gewählt wurde – und würde die AfD in Thüringen nicht vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet werden.
Aber was ist ein Landrat überhaupt? Und: Was sind seine Aufgaben?
Der 50-jährige Sesselmann setzte sich in der Stichwahl am vergangenen Sonntag mit 52,8 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Kandidaten Jürgen Köpper durch. Dieser erhielt 47,2 Prozent der Stimmen. Zuvor hatten SPD, Grüne, FDP und Linke dazu aufgerufen, Köpper zu wählen – bekanntlich ohne Erfolg.
Was ist ein Landrat?
Sesselmann ist nun also Landrat im nach Einwohnern kleinsten Thüringer Landkreis Sonnenberg. Landkreise gibt es – außer in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen – in allen deutschen Bundesländern. Mehrere Gemeinden oder Städte zusammen bilden einen Landkreis.
Dieser verwaltet sich selbst und wird vom Landrat geleitet. Ein Landrat ist also Chef der Verwaltung mehrerer Orte – ähnlich wie der Bürgermeister einer kreisfreien Stadt, der als Repräsentant dieser auftritt. In den meisten Bundesländern ist ein Landrat auch untere staatliche Verwaltungsbehörde, woraus sich eine Doppelstellung ergibt.
Er ist oberster Beamter des Landkreises und wird – obwohl er ein Beamter ist – für eine gewisse Zeit gewählt, in den meisten Bundesländern direkt von den Bürgern des Kreises. In Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein wird der Landrat durch den Kreistag gewählt, seine Amtszeit ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. In Thüringen beträgt sie sechs Jahre. Kontrolliert wird ein Landrat von der kommunalen Aufsichtsbehörden des Landes, die wiederum dem Innenministerium untersteht.
Welche Aufgaben hat ein Landrat?
Das Konzept Landrat ist in ganz Deutschland etabliert, allerdings können sich die Kompetenzen und Aufgaben eines Landrats innerhalb der Bundesländer unterscheiden. Generell ist es aber so, dass ein Landrat vor Ort umsetzt, was das Parlament des Kreises, also der Kreistag, beschließt. Und: er vertritt seinen Landkreis nach außen – etwa in Gesprächen mit Investoren aus der Wirtschaft, der Landes- oder Bundesregierung. Genau wie etwa bei Volks- oder Feuerwehrfesten nach innen.
Bei den Aufgaben eines Landrats geht es vor allem um Verwaltung, schließlich haben Landkreise viele öffentliche Aufgaben. So muss man sich in diesem kommunalen Spitzenamt zum Beispiel um Themen wie Straßen, Schulen oder auch Abfallbeseitigung kümmern. Auch Ordnungsamt, Pflegeheime und Kultureinrichtungen – wie zum Beispiel Theater – unterstehen oft dem Landkreis und werden von diesem finanziert – und gehören so auch in den Aufgabenbereich eines Landrats.