Blauer Teppich, komfortable Armsessel – und hinter Olaf Scholz das Porträt des früheren US-Präsidenten Abraham Lincoln. Es ist eng und gemütlich im Oval Office des Weißen Hauses, wo der US-Präsident den Kanzler empfängt.
Joe Biden dankt Olaf Scholz für „leadership“, für Führung in der Ukraine-Politik. Olaf Scholz lehnt sich weit aus seinem Sitz und mokiert sich über das „lächerliche Interview Wladimr Putins“. Der Kanzler spricht darüber, wie wichtig es sei, der Ukraine zu helfen, ihr Land zu verteidigen. Einigkeit.
Deutschland und die USA, Scholz und Biden, fügt sich derzeit vieles gut zusammen. Die Politikansätze von Scholz und US-Präsident Biden erinnern an ein Puzzle, bei dem die Teile gut zusammenpassen. Auch wenn man manchmal vielleicht erst nach der richtigen Lösung suchen muss – so wie im vergangenen Jahr bei der Frage, wer wann welche Kampfpanzer in die Ukraine liefert.
Schnell erkannt, wie wichtig die USA für Deutschland sind
Warum sind Scholz und Biden ziemlich beste Freunde? Scholz ist keiner, der als Jugendlicher ein Jahr als Austauschschüler in den USA verbracht hat – und in unverbrüchliche Liebe mit dem Land verfallen wäre. Aber er hat als Kanzler schnell erkannt, wie wichtig die USA für Deutschland sind.
„Wir sind, wie Helmut Schmidt gesagt hat, nur eine Mittelmacht“, sagte Scholz jüngst. Das bedeutet: In einer Welt, die immer mehr multipolar ist, in der Russland Krieg führt und China sich zur neuen Weltmacht aufschwingt, ist es für Deutschland von größtem Wert, die USA an der eigenen Seite zu haben.
Joe Biden ist der am stärksten transatlantisch orientierte Präsident der Vereinigten Staaten seit langem – weit mehr noch als Barack Obama. Es war zwar Obama, der den Menschen in Berlin – noch bevor er Präsident wurde – bei seiner Rede vor der Siegessäule im Jahr 2008 zugerufen hat: „Amerika hat keinen besseren Partner als Europa.“ Aber wer genau hingehört hat, konnte verstehen, was Obama damit meinte: Um Europa müsse Amerika sich nicht mehr so viel kümmern. Für Biden ist Europa tatsächlich der wichtigste Partner.
Biden verwechselt Angela Merkel und Helmut Kohl
In den USA wird der derzeitige Präsident oft als Tattergreis verspottet. Der 81-Jährige verwechselt schon mal Angela Merkel und Helmut Kohl, Mexiko mit Ägypten. Für den Kanzler ist Biden ein Politiker, der einen stabilen inneren Kompass hat. Und der, wo er kann, in der politischen Realität auch tatsächlich liefert.
Scholz und Biden sind Pragmatiker. Der nüchterne Deutsche aus Hamburg und der spröde wirkende Amerikaner aus Delaware, ticken ähnlich. Sie haben, anders als etwa Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron, auch persönlich einen guten Draht zueinander. Die Chemie stimmt.
Doch Freundschaften müssen gepflegt werden – auch politische. Einmal länger reden, als es am Rand eines Gipfels möglich ist, mal nicht nur telefonieren: Dafür hat Scholz – mit 65 Jahren der deutlich Jüngere als der 81-jährige US-Präsident – die Reise unternommen. Unterm Strich bekommt Scholz dafür ungefähr 24 Stunden in Washington – bei insgesamt etwa gleich langer Flugzeit. Inklusive Tankstopp in Reykjavik, da der Bundespräsident gerade mit der deutschen „Air Force One“ vom Typ A350 unterwegs ist – und Scholz auf den leistungsschwächeren Airbus A320 ausweichen muss.
Wie geht es weiter mit der Unterstützung der Ukraine?
Bevor es in Washington ins Weiße Haus geht, gibt Scholz noch ein Statement im Hof vor seinem Hotel ab. Die schönen Bilder kommen erst später. Das Hotel ist ein Backsteingebäude, das den rauen Charme eines zu groß geratenen Gymnasiums im Ruhrgebiet hat. Immerhin, Scholz hat Glück: Während er spricht, fahren gerade einmal keine Polizeiautos mit lauten Sirenen an der nahen Straße entlang.
„Europa kann einen großen Beitrag leisten“, sagt Scholz, als er über die Unterstützung für die Ukraine spricht. Er ballt seine Hände zur Fast und nimmt sie kurz hoch. „Deutschland leistet definitiv einen großen Beitrag“, führt der Kanzler aus. „Aber ohne den Beitrag der Vereinigten Staaten von Amerika wäre die Situation eine sehr, sehr schwierige.“
Genau das soll später das wichtigste Thema im Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten sein: Wie geht es weiter mit der Unterstützung der Ukraine, die in einem brutalen Abnutzungskrieg gerade darum kämpfen muss, nicht weiteres Territorium zu verlieren? Darum, diesen Krieg nicht zu verlieren.
In der Nahostpolitik ist Biden der ideale Partner für Scholz
Ein Sieg Putins – diese Überzeugung eint Scholz und Biden – würde Europa und die ganze Welt zu einem deutlich gefährlicheren Ort machen. Biden hat es gerade schwer, seine bisherige Ukraine-Politik fortzusetzen. Die Republikaner im Kongress sabotieren, angetrieben vom hochwahrscheinlichen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, das Hilfspaket, das Biden für das von Russland überfallene Land geschnürt hat.
Deutschland ist nach den USA schon lange der zweitwichtigste Unterstützer der Ukraine, sei es mit Geld, sei es mit Waffen. Scholz trommelt bei den europäischen Partnern dafür, dass sie sich mehr engagieren. Jetzt will er helfen, dass die USA dabeibleiben. In einem Gastbeitrag im „Wall Street Journal“ hat er vorab geschrieben, es dürfe Putin nicht gelingen, die Bevölkerungen in den Ländern des Westens gegen eine Unterstützung der Ukraine zu wenden.
Auch in der Nahostpolitik ist Biden der ideale Partner für Scholz. Der Kanzler und der US-Präsident teilen die Überzeugung, dass Israel sich gegen den Terror der Hamas verteidigen darf. Zugleich ist es – wegen der deutschen Geschichte – für die US-Regierung leichter, gegenüber Israel laut auf die Wahrung der Menschenrechte zu pochen.
Was, wenn Donald Trump die Wahl gegen Biden gewinnt?
Bei aller Gemeinsamkeit ist während Scholz‘ USA-Besuch der Elefant im Raum die Frage: Was, wenn der republikanische Populist Donald Trump im November die Wahl gegen Biden gewinnt? Unberechenbarkeit würde in die US-Politik zurückkehren.
Ein Treffen mit Trump wäre für Scholz zurzeit nicht infrage gekommen. Der Milliardär habe ja derzeit gar kein Amt, heißt es aus deutschen Regierungskreisen. Aber Scholz trifft Senatoren der Demokraten und der Republikaner. Es entsteht ein im Internet viel beachtetes Selfie mit dem Demokraten Chris Coons, der praktisch aussieht wie Scholz. Klar ist aber auch: Es führt kein Weg daran vorbei, sich damit auseinanderzusetzen, dass bald alles anders sein könnte.
Scholz mag sich vielleicht an den Besuch in Washington erinnern, den er im Jahr 2021 als Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat gemacht hat. Er wollte damals gern ins Weiße Haus, hätte aber nicht gewagt, nach einem Termin bei Biden zu fragen. Gern hätte er Vize-Präsidentin Kamala Harris getroffen. Die sagte nein. Und fuhr in der Stadt stattdessen im gepanzerten Auto an Scholz vorbei.
Fällt das schöne deutsch-amerikanische Bild bald auseinander?
Der Kanzler weiß nicht, ob im Weißen Haus in einem Jahr noch jemand sitzt, der sich über Besuch aus Deutschland freut. Wenn Trump dann Präsident sein sollte, wird das schöne deutsch-amerikanische Bild auseinandergefallen sein. In viele kleine Puzzleteile.
An diesem Freitag fällt noch eine bemerkenswerte Ähnlichkeit zwischen Scholz und Biden auf. Biden spricht, wie Scholz für gewöhnlich, sehr leise. In diesem Moment im Oval Office ist der US-Präsident sogar leiser als der Kanzler.