Es wäre ein Signal, auf das viele Angehörige gehofft haben: Das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt haben sich offenbar darauf geeinigt, dass Erdbebenopfer aus der Türkei und Syrien unbürokratisch mit Visa einreisen können, um vorübergehend bei Verwandten in Deutschland unterzukommen. Das geht aus einer Vorabmeldung der „Bild am Sonntag“ hervor.
„Das werden wir gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt möglich machen“
Die Zeitung zitierte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit den Worten: „Es geht um Hilfe in der Not. Wir wollen ermöglichen, dass türkische oder syrische Familien in Deutschland ihre engen Verwandten aus der Katastrophenregion unbürokratisch zu sich holen können, damit sie bei uns Obdach finden und medizinisch behandelt werden können. Mit regulären Visa, die schnell erteilt werden und drei Monate gültig sind. Das werden wir gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt möglich machen.“ Das Bundesinnenministerium bestätigte das Zitat am Samstagabend unserer Zeitung. Details wurden nicht genannt, so bleibt zunächst offen, wie die Visaerleichterungen konkret aussehen.
Der Anstoß kam von Landtagspräsidentin Aras
Vorausgegangen waren intensive Bemühungen der baden-württembergischen Landtagspräsidentin Muhterem Aras, die damit auf eindringliche Bitten von Angehörigen reagierte, die unter anderem aus Stuttgart kamen, wo viele türkeistämmige Bürger wohnen, die Angehörige in der Erdbebenregion haben. Die Grünen-Politikerin brachte im Gespräch mit unserer Zeitung konkret Visaerleichterungen für Erdbebenopfer ins Gespräch und nahm Kontakt mit dem Bundesinnenministerium und dem Auswärtigen Amt auf. „Angesichts des ungeheuerlichen Ausmaßes der Katastrophe sollte die Visumspflicht so gestaltet werden, dass die Betroffenen einreisen können, ohne die ansonsten üblichen und grundsätzlich auch sinnvollen Kriterien erfüllen zu müssen.“
Auch die Türkische Gemeinde hatte an die Bundesregierung appelliert, Angehörigen einen befristete Aufenthalt bei Verwandten in Deutschland zu ermöglichen. Yeşilkaya-Yurtbay, einer der beiden Bundesvorsitzenden betonte, es könne unmöglich die Antwort der Bundesregierung sein, dass die betroffenen Menschen Pässe, Tickets und finanzielle Mittel nachweisen sollen, wenn sie gerade alles verloren hätten oder ihre Wohnungen und Häuser nicht mehr betreten könnten. „In dieser Zeit müssen Pragmatismus und humanitäre Hilfe über Bürokratie stehen.“
Das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt hatten zunächst zurückhaltend reagiert und auf die Erfüllung von einer Reihe von Bestimmungen gepocht. Aras wies ihrerseits darauf hin, dass die Bearbeitung von Visaanträgen in der Türkei schon in normalen Zeiten rund zwei Monate betrage. Die zuständigen Stellen seien massiv überlastet. In der aktuellen Situation noch viel mehr. Sie regte deshalb an, dass die Formalitäten in Deutschland geregelt werden unter Einbeziehung möglicherweise auch der türkischen Konsulate und der Zivilgesellschaft. Wenn es nun zu Visaerleichterungen kommen sollte, sei das ein „starkes und notwendiges Zeichen der Humanität“.

