CDU-Chef Friedrich Merz ist überraschend bei der Kanzlerwahl im Bundestag gescheitert. Im ersten Wahlgang erhielt er lediglich 310 Stimmen – sechs zu wenig für die notwendige absolute Mehrheit von 316. Damit ist klar: Der designierte Kanzler konnte nicht alle Abgeordneten der eigenen Koalition hinter sich vereinen.
Die CDU/CSU bildet gemeinsam mit der SPD die Regierungskoalition und kommt im Parlament auf insgesamt 328 Sitze. Angesichts dieser komfortablen Mehrheit gilt das Ergebnis als herbe Niederlage für Merz – und als Indiz für Unruhe innerhalb des Regierungsbündnisses.
Besonders im Fokus steht dabei die SPD, aus deren Reihen vermutlich die fehlenden Stimmen stammen oder in Form von Enthaltungen schlicht ausgeblieben sind. Da es aber auch in der CDU/CSU Kritik an Merz gab, ist es nicht ausgeschlossen, dass einige gegen die eigene Fraktion gestimmt haben. Die Wahl ist geheim.
Ein historischer Vorgang
Noch nie zuvor ist ein Kanzlerkandidat nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen bei der Wahl im Bundestag durchgefallen. Das Grundgesetz regelt jedoch auch diesen Fall. Artikel 63 sieht vor, dass nun innerhalb von 14 Tagen erneut abgestimmt werden kann. In dieser Frist sind beliebig viele Wahlgänge mit unterschiedlichen Kandidatinnen und Kandidaten möglich – jeweils unter der Voraussetzung, dass eine absolute Mehrheit erreicht wird.
Sollte dies nicht gelingen, wird die Hürde gesenkt: Im finalen Wahlgang genügt die einfache Mehrheit. Der Bundespräsident muss dann innerhalb von sieben Tagen entscheiden, ob er die gewählte Person zum Kanzler oder zur Kanzlerin ernennt – oder den Bundestag auflöst und Neuwahlen ansetzt.
Wie geht es weiter?
Eine Einigung auf einen zweiten Wahlgang noch am selben Tag gilt als wahrscheinlich. Es ist davon auszugehen, dass Friedrich Merz erneut zur Wahl antritt. Klar ist jedoch: Das Scheitern im ersten Wahlgang kann als ein Warnsignal aus den eigenen Reihen gewertet werden.