Politik

Kabinett billigt letzte Verlängerung des Einsatzes

Bis zu 1.400 Soldaten der Bundeswehr sollen weiterhin bis zum 31. Mai 2024 an der UN-Mission Minusma in Mali teilnehmen. Das Bundeskabinett ebnete den Weg für diese Verlängerung.

  • Rund 1000 Einsatzkräfte der Bundeswehr befinden sich derzeit in dem  westafrikanischen Land Mali. (Archivbild)Foto: dpa/Kay Nietfeld

    Rund 1000 Einsatzkräfte der Bundeswehr befinden sich derzeit in dem westafrikanischen Land Mali. (Archivbild)Foto: dpa/Kay Nietfeld

Das Bundeskabinett hat der letztmaligen Verlängerung des deutschen Blauhelmeinsatzes in Mali zugestimmt. Die Gruppe der Ministerinnen und Minister mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) brachte am Mittwoch in Berlin einen Antrag auf den parlamentarischen Weg, der vorsieht, dass bis zu 1.400 Soldaten der Bundeswehr noch bis zum 31. Mai 2024 an der UN-Mission Minusma teilnehmen können. Derzeit sind etwa 1000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in dem westafrikanischen Land stationiert.

Seit 2013 versuchen die Blauhelme mit etwa 13.000 Soldatinnen und Soldaten aus zahlreichen Ländern, die malische Bevölkerung zu schützen. Dennoch wird die Sicherheitslage immer katastrophaler. Außerdem sollen die Blauhelme ein Friedensabkommen überwachen, das aber nie richtig umgesetzt wurde.

Die militärische Übergangsregierung, die nach zwei Putschen 2021 und 2022 in Mali herrscht, behindert zudem die Arbeit der Minusma immer wieder mit Überflugverboten. Deshalb hat die Bundesregierung entschieden, die Bundeswehr im kommenden Jahr heimzuholen.

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