Europas Zeitalter der Sorglosigkeit ist vorüber. Was die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen etwas verharmlosend als eine „neue Realität“ bezeichnet, ist nicht anderes als die Bedrohung der Menschen durch Kriege, hybride Angriffe, Naturkatastrophen oder Pandemien. Aus diesem Grund wurde am Mittwoch in Brüssel eine „Strategie für eine Vorsorgeunion“ präsentiert.
Konkrete Anweisungen für die Bevölkerung
Darin sind auch konkrete Anweisungen an die Bevölkerung enthalten, wie sich jeder einzelne auf mögliche Katastrophen vorbereiten kann. Ziel müsse es sein, alles bereit zu haben, „was man braucht, um 72 Stunden lang zu überleben“, sagte die EU-Kommissarin für Krisenmanagement, Hadja Lahbib. Geplant ist eine Liste von etwa zehn Gegenständen, die eine solche Notfalltasche gehören. Sie reicht von einer Wasserflasche über Ausweispapiere und Streichhölzer bis hin zu einer Taschenlampe. Ziel sei es, nicht mehr nur auf Krisen zu reagieren, sondern überzugehen zu „einer Kultur der Resilienz in der gesamten Gesellschaft“, die bestmöglich auf einen Ausnahmezustand vorbereitet ist.
Erfahrung aus der Corona-Pandemie verarbeitet
In die EU-Strategie sind auch die Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie geflossen. Damals zeigte sich sehr schnell, dass die Koordination zwischen den Staaten zur Bewältigung der Krise äußerst schlecht war. Das soll sich durch vorbereitende Absprachen und Übungen zwischen den möglichen Einsatzkräften über alle Grenzen hinweg nicht mehr wiederholen. Zusätzlich soll ein EU-Krisenzentrum eingerichtet werden, das die bestehenden Strukturen bündeln und die Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten verbessern soll. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Zusammenarbeit mit Unternehmen. Eine öffentlich-private Taskforce soll Notfallprotokolle entwickeln, um die Versorgung mit wichtigen Gütern und Dienstleistungen in Krisenzeiten zu sichern.
Bei der Planung wurden auch Erfahrungen aus Finnland wurden berücksichtig, das seine Bevölkerung seit Jahren auf einen möglichen Krieg mit dem Nachbarland Russland vorbereitet. Der ehemalige finnische Präsident Sauli Niinistö hatte der Kommission bereits im Herbst einen Bericht mit entsprechenden Vorschlägen übergeben.
EU plant eine Notfallreserve für Medikamente
Ein Ziel der Strategie ist es, die in einer Krise anfälligen Versorgungsketten zu stärken. So zeigte sich während der Pandemie, dass Medikamente und auch die notwendigen Masken oft nicht lieferbar waren. In Zukunft soll im Katastrophenfall die Versorgung mit allen notwendigen Dingen gesichert sein. Das heißt, dass gezielt daran gearbeitet wird, Notfallreserven etwa für wichtige Medikamente aufzubauen. Verbessert werden soll auch das Frühwarnsystem. Zukünftige Risiken sollen besser und schneller erkannt werden. Geplant ist auch die Einführung eines „nationalen Vorbereitungstages“ in der EU, um die Bürgerinnen und Bürger für mögliche Krisensituationen zu sensibilisieren. Zudem sollen junge Menschen über den Unterricht gezielt für die Krisenvorsorge sensibilisiert werden.
Lena Düpont (CDU), innenpolitische Sprecherin der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, betont, dass die Krisenvorsorge nicht nur Aufgabe des Staates oder der Behörden sein könne. „Krisenvorsorge ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle in die Verantwortung nimmt“, betonte die Europaabgeordnete am Mittwoch. Sie begrüßte auch, dass die EU-Kommission ausdrücklich daran arbeitet, „die zivile und die militärische Sicherheit enger miteinander zu verzahnen“.
EU will Katastrophen gemeinsam meistern
EU-Kommissarin Hadja Lahbib betonte, dass die geplanten Maßnahmen keine Panik in der Bevölkerung schüren sollen – ganz im Gegenteil. „Zu wissen, was man im Ernstfall tun muss, bedeutet, Panik zu vermeiden.“ Sie erinnerte daran, dass während der Corona-Pandemie die Menschen „in die Geschäfte gestürmt sind, um Toilettenpapier zu kaufen“. Die Erfahrung aus vielen Ländern zeige: „Wenn wir vorbereitet sind, haben wir auch weniger Angst.“ Hadja Lahbib unterstrich in Brüssel, dass eine erfolgreiche Krisenbekämpfung nur auf europäischer Ebene gelingen könne, wenn Unternehmen, Institutionen und Bürger über die Grenzen hinweg gemeinsam handeln.