Politik

Eine Chance für EU und Ukraine

Die Ukraine beginnt mit den Beitrittsgesprächen zur EU. Das ist ein sehr klares Zeichen, nicht nur für die Ukraine, kommentiert unser Brüssel-Korrespondent Knut Krohn.

  • Wolodymyr Selenskyj wird persönlich in Brüssel erwartet, wo der Beginn der EU-Beitrittsgespräche seines Landes offiziell beschlossen wird.Foto: dpa/Eric Lalmand

    Wolodymyr Selenskyj wird persönlich in Brüssel erwartet, wo der Beginn der EU-Beitrittsgespräche seines Landes offiziell beschlossen wird.Foto: dpa/Eric Lalmand

Wolodymyr Selenskyj kommt extra nach Brüssel. Allein diese Geste des ukrainischen Präsidenten zeigt, wie wichtig der nun beschlossene offizielle Beginn der EU-Beitrittsgespräche für Kiew ist. Doch dies ist nur der erste Schritt auf einem sehr langen Weg, der nicht automatisch zur Aufnahme der Ukraine in die Union führt. Vor der Regierung in Kiew liegt ein Reformprozess, der viele Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern wird. Mahnendes Beispiel ist die Türkei. Die ist seit 1999 Beitrittskandidat und im Moment von der Aufnahme in den exklusiven Klub weiter entfernt als je zuvor.

Bekämpft werden muss in der Ukraine etwa die grassierende Korruption. Das Rechtssystem bedarf einer grundsätzlichen Überarbeitung, die Gewaltenteilung muss gesichert werden und die Wirtschaft auf die kommenden Herausforderungen eines freien Marktes vorbereitet werden. Das ist eine Herkulesaufgabe, doch die Europäische Union muss auf die Umsetzung dieser Regeln beharren, denn davon hängt auch das Funktionieren und damit das Überleben der EU selbst ab.

Auch die EU muss sich reformieren

Aber auch die Europäische Union muss sich fit machen für die mögliche Aufnahme der Ukraine. Sie muss endlich die Reformen in Angriff nehmen, die sie seit Jahrzehnten nicht anpackt. Dabei reicht es nicht, an kleinen Stellschrauben zu drehen und die Organisation zu optimieren. Ganz oben auf der Reformliste steht etwa die Abschaffung des Prinzips der Einstimmigkeit in wichtigen Bereichen, das greift tief in Entscheidungsabläufe ein. Die Aufnahme der Ukraine in die EU kann für beide Seiten zu einer Erfolgsgeschichte werden – leicht wird der Weg aber auf keinen Fall.

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