Der Geschäftsführer des Evangelischen Krankenhausverbandes in Baden-Württemberg, Bernd Rühle, rechnet mit weiteren Klinik-Insolvenzen in Deutschland. „Bundesweit wird sich das nicht vermeiden lassen“, sagte er dem Evangelischen Pressedienst (epd). Es gebe genügend Häuser, die nicht mehr wüssten, wie sie weitermachen sollen. Das gelte nicht nur für evangelische Träger.
Als Hauptgrund nannte Rühle ein neues Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge, das die Erträge der Krankenhäuser kürze. Gleichzeitig könnten die Kliniken kaum sparen. „Wenn die Kosten, etwa durch Tarifsteigerungen, stärker steigen als die Erlöse, geht einem zwangsläufig irgendwann die Luft aus“, so Rühle, der auch Geschäftsführer des Diakonie-Klinikums Stuttgart ist. Anlass für das Gespräch war die jüngste Insolvenz des katholischen Marienhospitals in Stuttgart.
Bürokratie und Kürzungen verschärfen die Lage
Von der Politik fordert Rühle, die Erlössteigerungen mindestens an die Kostensteigerungen zu koppeln. Außerdem müsse die geplante massive Ausweitung der Rechnungsprüfungen durch den Medizinischen Dienst gestoppt werden. „Das schafft auf beiden Seiten nur mehr Bürokratie“, kritisierte er. Die geplanten Kürzungen bei pflegeentlastenden Maßnahmen müssen aus seiner Sicht zurückgenommen werden.
Rühle räumte ein, dass es in Deutschland „unzweifelhaft zu viele Krankenhäuser“ gebe. Baden-Württemberg habe jedoch bereits die geringste Bettendichte aller Bundesländer und damit „die effizienteste Struktur Deutschlands“. Die aktuelle Politik des Bundes gehe „mit dem Rasenmäher über alle hinweg“ und bestrafe genau jene, die schon effizient seien.
Bonus statt Malus
Statt eines Malussystems schlägt Rühle ein Bonussystem vor. Bundesländer, die ihre Klinikstrukturen an eine definierte Zielgröße anpassen, sollten dafür Geld aus einem Transformationsfonds erhalten. Das Diakonie-Klinikum Stuttgart selbst sei „wirtschaftlich kerngesund“ und nicht gefährdet.