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Kommentar: Demokratien müssen wehrhaft sein

Kommentar: Demokratien müssen wehrhaft sein

Überraschen dürfte dieser Rekord niemanden. Die weltweiten Militärausgaben haben 2023 einen Höchststand erreicht. Wieder einmal. Das geht aus dem Jahresbericht des Friedensforschungsinstituts Sipri hervor, der am Montag in Stockholm veröffentlicht wurde. Sicher keine gute Entwicklung. Doch zeigen die Zahlen, dass auch viele Demokratien die Zeichen der Zeit erkannt haben. Sie müssen wehrhaft sein. Nicht nur gegen innere Feinde – sondern auch nach außen.

Oft genug sprechen Beobachter von einer „Rüstungsspirale“, so als wenn dies ein Naturphänomen wäre. Aber das ist es nicht. Es sind in der Mehrzahl der Fälle die Autokratien dieser Welt, die eine solche Rüstungsspirale auslösen. Die Militärausgaben Russlands und Chinas haben seit 2014 um 57 Prozent beziehungsweise 60 Prozent zugenommen. Zum Vergleich: Zwar geben die USA immer noch das meiste Geld für ihr Militär aus, steigerten ihre Ausgaben im vergangenen Jahrzehnt jedoch nur um zehn Prozent.

Wozu Moskau und Peking ihre Streitkräfte hochrüsten, lässt sich beobachten. Wenn westliche Länder aufrüsten, wird das von interessierter Seite als „Säbelrasseln“ bezeichnet. Eine klare Verdrehung der Tatsachen. Finnland und Schweden gehörten jahrzehntelang keinem Bündnis an. Erst Putin trieb sie in die Nato. Folglich bezeichnen auch die Sipri-Forscher den russischen Angriffskrieg als einen der „Hauptgründe“ für den globalen Anstieg der Militärausgaben.

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