Angesichts der unklaren Entwicklung bei Twitter nach der Übernahme durch den US-Milliardär Elon Musk gibt es Überlegungen für einen möglichen Rückzug von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von der Online-Plattform. „Nach dem Eigentümerwechsel bei Twitter ist es so, dass wir sehr genau und mit einer gewissen Besorgnis beobachten, was dort passiert, und daraus unsere Schlüsse ziehen werden“, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin.
„Grundsätzlich halten wir soziale Medien auch in der Art von Twitter für ein wichtiges Kommunikationsmittel auch für uns als Bundesregierung und für den Bundeskanzler“, sagte Hoffmann weiter. Aber wir „schauen uns natürlich auch an, was es für Alternativen zu Twitter geben könnte und wie sich da insbesondere auch Mastodon entwickelt.“
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hatte zuvor berichtet, Scholz überlege, sich von Twitter abzumelden. Dabei werde abgewogen „zwischen der Entwicklung der Plattform einerseits und andererseits möglichen Alternativen, die man stattdessen nutzen kann“, zitierte das RND dazu Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Bundespresseamt schon beim alternativen Anbieter aktiv
„Der Satz: ‚Der Kanzler überlegt sich abzumelden’, ist deutlich zu weitgehend und zu konkret“, sagte dazu nun Hoffmann. Das Bundespresseamt (BPA) sei ohnehin schon länger bei dem alternativen Anbieter Mastodon aktiv. „Im Moment gibt es aber keine konkreten Überlegungen darüber hinauszugehen“, sagte sie weiter.
Hebestreit sagte dem RND in dessen am Freitag veröffentlichten Podcast „Geyer & Niesmann“: „Wir haben den Auftrag, breit über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren, und wollen dafür möglichst viele Kanäle nutzen, um die User da zu erreichen, wo sie sich ohnehin informieren.“ Twitter sei dabei ein von der Vorgängerregierung etablierter Weg, mit dem Scholz rund 600.000 und der Regierungssprecher rund 100.000 Follower erreiche.
Es wäre „sehr kurz“ gesprungen, „diesen Informationsweg jetzt sofort aufzugeben, ohne eine Alternative zu haben“, sagte auch Hebestreit weiter. „Trotzdem können wir nicht die Augen verschließen, wenn problematische Entwicklungen auf diesem Netzwerk immer größere Blüten treiben würden.“
Musk hatte Twitter Ende Oktober für 44 Milliarden Dollar (rund 43 Milliarden Euro) übernommen. Anschließend feuerte er nicht nur das Management, sondern auch rund die Hälfte seiner 7500 Angestellten. Zudem sorgte der Tesla-Gründer mit immer neuen Ankündigungen unter anderem über die Zulassung von Nutzern und die Verifizierung von Konten für Verwirrung. Kritiker befürchten, dass Musk den Kampf gegen die Verbreitung von Hassbotschaften und Falschnachrichten bei Twitter drastisch beschränken könnte.
Ministerpräsident Weil löschte seinen Account
Als Konsequenz wenden sich immer mehr bisherige Nutzer von dem Kurzbotschaftendienst ab, Anfang dieser Woche löschte beispielsweise der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seinen Account. Zur Begründung erklärte er: „Fehlende Kontrollen und mangelnde Verifizierungen führen bei Twitter zunehmend zu massenhafter Verbreitung von Hass und Hetze, Falschinformationen und Verschwörungserzählungen.“
Kanzler Scholz ist der erste twitternde Bundeskanzler, der neben dem Sprecher- und Regierungsprofil auch einen persönlichen Account auf der Plattform hat. Die Nachrichten dort werden allerdings laut Hebestreit von einem Team im Bundespresseamt verfasst.
Auf der Videoclip-Plattform Tiktok werde dagegen kein Kanal für Scholz eingerichtet, erklärte Hebestreit. Er verwies auf Vorbehalte im Bundespresseamt dagegen, als Bundesregierung auf einer chinesischen Plattform präsent zu sein.