Radwegentscheidung steht an

Erstellt: 9. Mai 2009
Radwegentscheidung steht an Bahnhof in Vaihingen. Foto: Arning

Vaihingen (aa). Man braucht kein Prophet zu sein, um das Ergebnis der Abstimmung zum Thema Fahrradbahn am kommenden Mittwoch im Vaihinger Gemeinderat vorherzusagen. Das Gremium wird den Radweg auf der WEG-Trasse ablehnen und damit den Weg für einen Bürgerentscheid frei machen.
Die Abstimmungen im Stadtteilausschuss und in den Ortschaftsräten von Enzweihingen und Kleinglattbach (siehe unten) waren eindeutig. Es gab jeweils ein Votum gegen den Radweg – und damit für eine Entscheidung der Bürger, deren Wille dann einem Beschluss des Gemeinderates entspricht. Die Vaihinger Stadträte müssen sich am Mittwoch (13. Mai, 18 Uhr) auf einen Termin für den Bürgerentscheid festlegen. Die Verwaltung hat den 19. oder 26. Juli oder den 27. September (zusammen mit der Bundestagswahl) vorgeschlagen. Eine Koppelung mit den Kommunalwahlen am 7. Juni ist vom Tisch, denn es ist eine Mindestfrist für die öffentliche Bekanntmachung einzuhalten (34. Tag vor der Abstimmung). Wie bei regulären Wahlen muss ein Wahlausschuss gebildet werden, dem in diesem Fall der Oberbürgermeister vorstehen würde. Dazu würden die Beisitzer und ihre Stellvertreter aus den Reihen der Fraktionen kommen.
Vor der Durchführung des Bürgerentscheids muss nach der Gemeindeordnung den Bürgern die innerhalb der Gemeindeorgane vertretene Auffassung dargelegt werden. Angedacht ist, dass dies in Form einer Informationsbroschüre geschieht, die jeder Abstimmungsberechtigte vor dem Bürgerentscheid erhält. Basis sollen dabei die Erhebungen der WEG-Arbeitsgruppe sein. Darin wird unter anderem gesagt, dass die WEG-Trasse als stillgelegte, aber nicht entwidmete Strecke beibehalten werden soll, dass die Verkehrssicherungspflicht durch den Abschluss eines Wartungs- und Inspektionsvertrages gemeinsam mit der Albtalverkehrsgesellschaft (AVG) geregelt wird und der Stadtbahnhof vermarktet werden kann.
Es hat übrigens auch noch andere Ideen für die Verwendung der 6,9 Kilometer langen Schienenstrecke gegeben. Nur eben nicht ganz so laute. Ein Kleinglattbacher Bürger hatte schon Anfang 2008 den Vorschlag an Oberbürgermeister Gerd Maisch gemacht, eine Draisinen-Bahn einzurichten und seinem Brief gleich Prospekte einer Bahn im Pfälzer Bergland beigefügt. Man dürfe doch den Schatz einer solchen Bahnstrecke nicht für einen Radweg opfern, heißt es in einem Brief an den OB. Radfahren könne man auf jedem Feldweg. Mit handbetriebenen Draisinen könne man die ganze Strecke befahren: Bei Festen und Veranstaltungen der Vereine, der Schulen, bei Geburtstagen und Sportaktionen. Eine Touristenattraktion könne das werden. Die Strecke müsste längst nicht so aufwendig gerichtet werden, wie beim Befahren mit Zügen. Vorerst seien nur Pflegemaßnahmen nötig.

Der Vaihinger Gemeinderat tagt am Mittwoch (13. Mai) um 18 Uhr öffentlich im Sitzungssaal des Rathauses. Zu Beginn gibt es eine Bürgerfragestunde.

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