Im Vaihinger Haushalt geblättert

Erstellt: 25. November 2008
Im Vaihinger Haushalt geblättert 305 000 Euro für die Neugestaltung des FAG-Schulhofs in Vaihingen. Foto: Bögel

Vaihingen (ub) – Der Sozial- und Kulturausschuss, der Technische Ausschuss und der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschäftigen sich mit den über 500 Seiten hinter verschlossenen Türen, am 17. Dezember steht die Verabschiedung des Etats für 2009 im Gemeinderat an. Die VKZ blätterte ebenfalls im Haushaltsplan der Stadt Vaihingen.
Ein dicker Posten im Verwaltungshaushalt sind beispielsweise die Personalausgaben. 13,448 Millionen Euro sind für 2009 eingeplant, das sind 21,7 Prozent des Gesamtvolumens des Verwaltungsetats von insgesamt 63,5 Millionen Euro. Insgesamt weist der Stellenplan 354 Stellen aus – umgerechnet sind das 263 Vollzeitstellen. Neu ausgewiesen wurden neun Stellen. Entsprechend den Beschlüssen des Gemeinderats wurden zwei weitere Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit und vier Stellen im Bereich der Kindergärten geschaffen. Dazu kommen noch eine neue Stelle für einen Baukontrolleur (volle Kostenübernahme durch Eberdingen, Oberriexingen und Sersheim) und eine Stelle im Schulsekretariat. Den neu geschaffenen Stellen stehen vier Reduzierungen gegenüber: drei Reinigungsstellen (Stadtbauamt und Schulzentrum Kleinglattbach) und eine Hausmeisterstelle (Halle Aurich).
Im Haushaltsplan auf Seite 296 steht, wie beispielsweise die Spitze der Vaihinger Stadtverwaltung bezahlt wird. Oberbürgermeister Gerd Maisch ist in der Besoldungsgruppe B6 aufgeführt, Beigeordneter und Bürgermeister Wilfried Nestler in der Besoldungsgruppe B4. Im höheren Dienst sind eine Stelle als Stadtverwaltungsdirektor (A15) sowie drei Stellen als Stadtoberverwaltungsrat (A14) ausgewiesen. Im gehobenen Dienst werden drei Stadtoberamtsräte (A13) genannt, acht Stadtamtsräte (A12), neun Stadtamtmänner (A11), ein Stadtoberinspektor (A10) und zwei Stadtinspektoren (A9). Der mittlere Dienst: drei Stadtamtinspektoren (A9), zwei Stadthauptsekretäre (A8) und zwei Stadtobersekretäre (A7).
Obwohl die großen Investitionen erst für 2010 und 2011 anstehen (Neubau Feuerwehr, Bauhof und Technisches Rathaus – die VKZ berichtete) sind für 2009 im 9,6 Millionen Euro umfassenden Vermögensplan einige Investitionen vorgesehen. Neben den Planungsraten für diese Großvorhaben sind beispielsweise auch geringfügige Beiträge wie 5000 Euro für einen Autoabstellplatz in Riet ausgewiesen. Bei den Investitionen für die Schulen sind 305000 Euro für die Neugestaltung des Schulhofs des Friedrich-Abel-Gymnasiums und 40000 Euro für die Umgestaltung des Schulhofs für die Wilhelm-Feil-Förderschule reserviert.
Unter dem Einzelplan „Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege“ rangieren die 90000 Euro für die Neugestaltung des Außenbereichs der Peterskirche in Vaihingen vorne. Weiter sind 3000 Euro für die Instandhaltung der Türme und Glocken eingestellt.
Für die Neuanlage von Kinderspielplätzen weist der Etat 2009 rund 10000 Euro aus. Nur ein dreistelliger Betrag sind beispielsweise die 300 Euro für die Ausgleichsmaßnahmen für den Kindergarten Balzhalde. Andere Summe fließen im Abwasserbereich: 975000 Euro sind hier an Investitionsmaßnahmen vorgesehen, davon entfallen auf den Kanalbau 740000 Euro. Die Beteiligung an den Investitionskosten des Hebewerks Sersheim ist mit 10000 Euro angesetzt. Für die Rückhaltebecken Enzweihingen, Horrheim und Roßwag sind jeweils 15000 Euro eingeplant. Für den Kanalbau im „Perfekten Standort“ sind 180000 Euro ausgewiesen. Für den Ausbau der Kläranlage Strudelbach sind 200000 Euro eingeplant.
Innerhalb des Unterabschnitts „Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs“ tauchen beispielsweise 64000 Euro als zehnte Rate zur anteiligen Finanzierung für die Schienenfahrzeuge der 1999 ins Leben gerufenen Schienenverbindung Pforzheim – Bietigheim im Etat auf. 28000 Euro sind für Wartehallen festgesetzt (Überdachung Bushaltestelle Nußdorfer Straße in Aurich und Einrichtung Bushaltestelle Im See in Kleinglattbach).
Im Haushalt müssen die Kommunen auch immer eine fünfjährige Finanzplanung vorlegen. So hat die Stadt Vaihingen von 2010 bis 2012 ein Investitionsvolumen von 35 Millionen Euro aufgelegt. Eckpunkte sind hier der Umbau Marktplatz 5 (300000 Euro) mit Neubau Technisches Rathaus 5,28 Millionen, Neubau Feuerwache 5 Millionen, Ausgleichsmaßnahmen nach dem Naturschutzgesetz 270000 Euro, Ortskernsanierung Enzweihingen 200000 Euro, Straßenbau 1,6 Millionen, Investitionskostenumlage Zweckverband Strudelbach 851000 Euro, Kanalbau 1,65 Millionen, Ausbau Kläranlage Vaihingen 120000 Euro, Neubau Bauhof Vaihingen 6,85 Millionen, ÖPNV-Investitionszuschuss 128000 Euro, Erwerb von Wohn- und Geschäftsgebäuden 300000 Euro, Grunderwerb 600000 Euro, Erwerb beweglicher Sachen 1,1 Millionen, planmäßige Tilgungen 719000 Euro und außerordentliche Tilgungen 8,6 Millionen Euro.
Der Haushaltsplan bietet auch eine Übersicht über verschiedene Gebühren, die je nach Leistung zu entrichten sind. So kostet beispielsweise die Einzelkarte fürs Weinmuseum Horrheim 70 Cent, bei der Benutzung der städtischen Schlachthäuser muss für ein Stück Großvieh 17,90 Euro bezahlt werden, beim Krämermarkt kostet die Gebühr für je angefangenen laufenden Meter Standlänge 3,30 Euro (beim Wochenmarkt 1,50), Waagegebühren betragen bei einem Schwein 1,70 Euro, für die Verarbeitung eines Zentners Obst in den Keltern sind 2,60 Euro fällig, wer eine Presse Wein will, hat 14,85 Euro zu zahlen.

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