Der General

Erstellt: 9. Februar 2012
Der General Generalstaatsanwalt Pflieger und Justizminister Stickelberger. Foto: Bögel

Stuttgart/Sersheim (ub). Im Schneetreiben läuft Klaus Pflieger von der Olgastraße hoch in die Hausmannstraße in Stuttgart. Das Ziel ist die Jugendherberge mit Blick auf die Landeshauptstadt. In der Hand hält der 64-Jährige einen Stadtplan – seine Sekretärin hat ihm den Weg grün markiert. Als Generalstaatsanwalt hätte Pflieger Anspruch auf den Fahrdienst, doch auf diesen verzichtet der drahtige Sersheimer seit Jahren.
Der oberste Aufseher über die acht Staatsanwaltschaften in Württemberg muss dann doch eine Passantin fragen. Unklar ist der direkte Weg zum Eingang. „Es wäre doch gelacht, wenn ich als Ermittler das Haus nicht finde“, scherzt der „General“, wie er in Justizkreisen ehrfürchtig genannt wird.
Dabei ist Pflieger, der mit seiner Familie seit 1982 in Sersheim wohnt, kein polternder Befehlsgeber, der seine Untergebenen schikaniert. Er wirkt mehr wie ein nachdenklicher, leiser Intellektueller. „Ich hoffe, dass ich auch nicht wie ein General handle“, sagt er am Dienstag, als ihn der VKZ-Redakteur einen Tag lang begleitet. Aber Pflieger kann auch deutlich werden. Wenn es darauf ankommt, macht er von seiner Befehlsgewalt Gebrauch. Und die „Bitten“ des Generalstaatsanwaltes werden befolgt.
Von der Stuttgarter Jugendherberge blickt man auf den Bahnhof. Am Montag ging es in der Generalstaatsanwaltschaft in der Olgastraße wieder zwei Stunden um das Thema Stuttgart 21. Da möchte Pflieger über alles informiert sein. „Letztendlich muss ich auch meinen Kopf hinhalten“, sagt er. Seine persönliche Meinung zum umstrittenen Tiefbahnhof äußert Pflieger öffentlich nicht, bestätigt aber Angriffe der Gegner im Internet gegen den Generalstaatsanwalt. Sein Mantra ist die Objektivität. „Dazu sind wir verpflichtet, das ist das Heiligtum.“ Ermittelt werde immer gleich, egal ob sich die Polizisten beim Wasserwerfer-Einsatz am „Schwarzen Donnerstag“ im Schlossgarten möglicherweise strafbar gemacht („das wird noch geprüft“) oder ob Gegner Sachbeschädigungen verursacht haben. „Wir gehen auch gegen die Polizei vor, obwohl wir normalerweise mit ihr kooperieren“, versucht Pflieger, den Spagat der Arbeit zu zeichnen.
Im Netz kursiert der Spruch vom Ex-Ministerpräsidenten Mappus, vom Ex-Innenminister Rech – und vom Ex-Generalstaatsanwalt Pflieger. Klaus Pflieger lehnt sich in seinen Stuhl zurück und schmunzelt. Offiziell würde seine Amtszeit im Juni enden. Doch vor wenigen Wochen hat er um ein weiteres Jahr verlängert. „Ich habe einen der interessantesten Jobs, den die Justiz zu vergeben hat. Und ich bin in der Machtposition, selbst zu entscheiden, wann ich aufhören will.“
Pflieger will seine Arbeit zu einem Zeitpunkt beenden, wenn er dazu Lust hat. Er ist keiner, der immer mit dem Strom schwimmt. Während seines Studiums ging er auf die Straße, demonstrierte gegen den Vietnam-Krieg. „Von der 68er-Generation habe ich gelernt, dass man sich immer wieder selbst in Frage stellen muss.“ Pflieger ist stolz, dass er Rituale gebrochen hat. Auch als Generalstaatsanwalt. Gegen die Widerstände der Politik eröffnete er ein Verfahren gegen den Schraubenkönig Reinhold Würth. Beim Erzählen macht er eine Pause. Leise sagt er: „Da weht einem der Wind ins Gesicht, da ist Stuttgart 21 gar nichts dagegen.“
Pflieger brilliert mit einem nüchternen und analytischen Verstand. Das bestätigte auch der Sersheimer Bürgermeister Jürgen Scholz, als er den Juristen als Gemeinderat verabschiedete. Zwölf Jahre saß Pflieger für die Freien Wähler im Sersheimer Gemeinderat, wurde zweimal als Stimmenkönig der Gruppierung wiedergewählt.
Der Vater des Amokläufers
hat eine Chance vertan
Für die Kommunalpolitik hat der leidenschaftliche Fußballer keine Zeit mehr. Wenn er am Montag Bilanz bei einer Pressekonferenz zieht, spricht Pflieger vom Prozess gegen den Vater des Amokläufers Tim K.. Dem Vater des Amokläufers von Winnenden, der am 11. März 2009 15 Menschen tötete und sich dann selbst erschoss, war in einem von Pflieger angestrebten Prozess vorgeworfen worden, die Taten seines Sohnes fahrlässig ermöglicht zu haben, indem er die Tatwaffe und die dazu gehörende Munition entgegen den Vorschriften des Waffengesetzes so aufbewahrte, dass Tim Waffe und Munition an sich nehmen konnte. Nach einem Urteil, das noch nicht rechtskräftig ist, wurde der Vater vom Landgericht Stuttgart unter anderem wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten mit Bewährung verurteilt. „Es war uns klar, dass es hier um einen Grenzfall geht und wir uns schwer tun, die Fahrlässigkeit nachzuweisen“, sagt Pflieger. Er sagt auch, dass der Vater die Chance vertan hat, sich rechtzeitig zu entschuldigen. „Das hätte dem Prozess gut getan.“
Die DNA entlastet
den Nachbarsjungen
Der Generalstaatsanwalt erzählt von dem Mord an dem elfjährigen Tobias D., der am 30. Oktober 2000 auf grausame Weise an einem Fischweiher bei Weil im Schönbuch umgebracht worden ist. Der Fall hatte auch deshalb Aufsehen erregt, weil ein zunächst dringend tatverdächtiger Nachbarsjunge auf Antrag der Staatsanwaltschaft aus der Haft entlassen wurde, weil seine DNA nicht mit einer an der Kleidung des Opfers festgestellten Blutspur übereinstimmte. „Das hat uns damals fast verrissen“, erinnert sich Pflieger im Gespräch. Im August vergangenen Jahres wurde ein 47-Jähriger verhaftet, der zwischenzeitlich ein Geständnis abgelegt hat und wegen Mordes angeklagt ist.
Pflieger beschäftigt sich auch mit dem Mord an der Polizeimeisterin Michèle Kiesewetter in Heilbronn, spricht von dem „schrecklichen Debakel“ mit der Phantomspur, erzählt die Geschichte über die Zwickauer Tätergruppe. Pflieger äußerte sich in einem Fernsehinterview relativ früh darüber, dass jetzt die richtigen Täter aus dem Feld des Rechtsterrorismus ermittelt seien. „Nach diesem Interview haben die Medienleute mir hier die Bude eingerannt.“ Mit der Bude meint er sein Büro im vierten Stock in der Olgastraße 2.
Im Mordfall des Vaihinger Krankenpflegers – der Prozess vor dem Landgericht Heilbronn beginnt im Frühjahr – ist Pflieger nicht involviert. „Darüber lese ich nur in der Zeitung.“ In der Jugendherberge findet an diesem Dienstagmorgen ein Mentorentreffen statt; es geht um das bürgerschaftliche Engagement im Justizvollzug. Klaus Pflieger spricht als ehrenamtlicher Vorsitzender des Verbands Bewährungs- und Straffälligenhilfe die Begrüßung. Es ist Tradition, dass sich im Land die Chefs der Staatsanwaltschaften um die Straffälligenhilfe kümmern. Seit acht Jahren macht Pflieger, der seit 2001 Generalstaatsanwalt ist, diesen ehrenamtlichen Job. Pflieger ist der Meinung, dass zum Richten auch das Aufrichten gehört. Zur Sprache kommt das Projekt „Schwitzen statt Sitzen“, das im Landeshaushalt mit 1,9 Millionen Euro gefördert wird. „Jeden Euro, den wir hier investieren, bekommen wir zehnfach zurück“, sagt Pflieger.
Am Mittag trifft er den baden-württembergischen Justizminister Rainer Stickelberger (SPD). Die beiden Männer kennen sich seit zehn Jahren. „Da Klaus Pflieger mir den Job des Generalstaatsanwaltes weggenommen hat, bin ich eben Justizminister geworden“, flachst Stickelberger.
„Lotze hat wie kein anderer
aus der RAF die Hose
herunter gelassen“
Klaus Pflieger
Seinen Ruf über die Landesgrenzen hat der gefürchtete Linksfuß Pflieger, der nach einer Miniskus-Operation vor drei Jahren auf Fußball verzichten muss („ich war der am besten Fußball spielende Staatsanwalt“) und heute nur noch Nordic-Walking macht, als ehemaliger RAF-Ermittler. Von 1980 bis 1985 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter und von 1987 bis 1995 Staatsanwalt bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Die Ex-Terroristen Peter-Jürgen Boock und Werner Lotze, der erste RAF-Kronzeuge, legten bei Pflieger ihre Beichte ab. Pflieger war Mitverfasser der Anklagen gegen Brigitte Mohnhaupt, Christian Klar und Boock sowie Ankläger gegen Lotze, Eva Haule, Sigrid Sternebeck und Ralf Baptist Friedrich. „Lotze hat wie kein anderer aus der RAF die Hose herunter gelassen“, sagt Pflieger heute. Pflieger war schon Leiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart, als 1997 sein Buch „Die Aktion Spindy – Die Entführung des Arbeitergebepräsidenten Dr. Hanns-Martin Schleyer“ erschien. Danach schrieb er das Standardwerk „Die Rote Armee Fraktion – RAF“, das vor kurzem in einer erweiterten Auflage herauskam.
Beim Reden über die RAF
schließt Pflieger die Augen
Wenn Pflieger an die RAF-Zeit erinnert, schließt er beim Gespräch immer wieder fest die Augen. Es darf kein Datum durcheinanderrutschen. Nach dem Schleyer-Mord bekam Pflieger eine Waffe und Polizeischutz in Sersheim. Er erinnert sich an ein Erddepot der RAF in Hessen, das ein Pilzsammler entdeckte. Drei Wochen lang lagen die Männer von der GSG 9 auf der Lauer – dann verhafteten sie Brigitte Mohnhaupt und Adelheid Schulz.
Noch ein Schmankerl präsentiert Pflieger beim Gespräch in seinem Büro: Die Anklageschriften gegen Mohnhaupt und Klar stehen heute im Haus der Geschichte in Bonn. Auch die rote Robe von Pflieger ist dort zu sehen. „Das macht mich schon ein wenig stolz.“
Zum ersten Mal seit 1970 befindet sich kein einziges (früheres) RAF-Mitglied mehr im Gefängnis. Trotzdem gibt es immer noch die „Omertà“, die Mauer des Schweigens. Um diese zu durchbrechen, plädiert der Generalstaatsanwalt für die Verjährung. Im aktuellen Prozess gegen Verena Becker wolle Michael Buback nur wissen, wer seinen Vater erschossen habe. Wenn Becker aussagt, dürfe keine weitere Strafe drohen.
Pflieger nippt an der Kaffeetasse. Genug geredet für heute. Am Fenster tänzeln wieder die Schneeflocken. „Wir sind heute aber nicht ausgerutscht“, verabschiedet Pflieger den Besucher. Zwei Stunden arbeitet der „General“ heute noch. Dann ist Feierabend und es geht mit dem Zug heim nach Sersheim. „Für gute Verbindungen habe ich als Gemeinderat gesorgt.“ Der VKZ-Mann steigt in sein Auto.

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