Vaihingen (aa) – Es bleibt dabei. Die Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege wird in Vaihingen nicht geändert. Zuständig bleiben weiterhin die Anlieger – auch für Treppenanlagen, bei denen das Schneeräumen eine echte Plage ist.
Die Diskussion war bei der Sanierung einer größeren Treppenanlage zwischen Goethe- und Eichendorffstraße in Vaihingen aufgekommen. Anlieger hatten über den enormen Aufwand beim Räumen der Treppe mit ihren bisher insgesamt 86 Stufen nach Schneefall oder bei Glatteis geklagt. Die noch einmal schriftlich formulierte Bitte der Anlieger auf Befreiung fand letztlich kein Gehör. Jeder Anlieger müsse mehr als 40 Stufen räumen, das bedeute einen Zeitaufwand von eineinhalb Stunden. Man könne und wolle auch nicht die Verantwortung für die Verkehrssicherheit der zahlreichen Fußgänger übernehmen. Berufstätige müssten zum Beispiel frei nehmen, um die Treppe auch tagsüber räumen zu können.
Im Juni hatte es über dieses Thema im Stadtteilausschuss und im Technischen Ausschuss (TA) bereits heftige Diskussionen gegeben. An die Verwaltung ging damals der Auftrag, die im Stadtgebiet vorhandenen öffentlichen Treppenanlagen zusammenzustellen sowie die Kosten zu ermitteln, die bei der Übernahme des Winterdienstes entstehen würden.
Ergebnis der Erhebung: In Vaihingen gibt es 74 Treppenanlagen mit insgesamt 2150 Stufen (von zwei bis 130), davon 31 in Vaihingen, 15 in Kleinglattbach, neun in Aurich und Riet, acht in Enzweihingen, je eine in Roßwag und Horrheim. Über den Winter wären nach den Schätzungen aus dem Tiefbauamt fünf bis sechs zusätzliche Arbeitskräfte notwendig, müssten die Treppen von der Stadt freigehalten werden. Bei einer Fremdvergabe werden die Kosten auf rund 25000 Euro geschätzt. „Bitte Abstand nehmen von der Übernahme des Winterdienstes“, war daher die Beschlussempfehlung, der der TA am Mittwochabend mit 10:3 Stimmen folgte. Dass das Räumen von Treppen eine Beschwernis darstelle, sei unbestritten, meinte Bürgermeister Wilfried Nestle, doch man könne da sehr schlecht differenzieren und werde keine absolute Gerechtigkeit erreichen: „Was ist zumutbar? Sind es zehn Meter oder 60 Meter?“ Oberbürgermeister Gerd Maisch: „Es gibt auch lange Gehwege, die Mühe machen. Ich warne vor einer Satzungsänderung.“
Kritisiert wurde von den Stadträten, dass die Treppen nur pauschal aufgelistet seien. Eberhard Zucker (FW, Vaihingen): „Es gibt keine Dringlichkeitsliste. Man muss eine Wertigkeit der Treppen erkennen.“ Friedrich Wahl (FDP, Vaihingen) sprach eine Treppe an, die von der Stadt geräumt werde. Hier sei ein Grundstücksgeschäft geschlossen worden, wurde ihm gesagt. Wahls Antrag auf Vertagung („Wir müssen zuerst genau untersuchen, wo wir tätig sind“) fand keine Mehrheit. Auch könne man entsprechende Treppen nach Schneefall nicht einfach sperren, war die Antwort auf eine Anregung von Susanne Häuser-Essig (Grüne, Ensingen). Gerd Maisch: „Die Treppe zwischen Eichendorffstraße und Goethestraße ist zum Beispiel kein Bequemlichkeitsweg, sondern als Schulweg ausgewiesen.“
Dazu der Kommentar eines aktiven Winterdienstlers. SPD-Stadtrat Herbert Seemann räumt mit drei Männern am Vaihinger Wolfsberg im Fall des Schneefalls insgesamt 240 Meter: „Und ich werde dann noch von der Frau Kugele (Anmerkung der Redaktion: Mitarbeiterin des städtischen Vollzugsdienstes) zur Schnecke gemacht, weil wir fünf Meter zu wenig freigeschaufelt haben.“