Vaihingen (ub) – Es seien sehr erfreuliche und solide Zahlen, aber, so schiebt der Vaihinger Oberbürgermeister Gerd Maisch nach, „eine robuste Basis haben wir bei unserem Haushalt noch nicht erreicht“. Heute Abend wird der Etat der Stadt Vaihingen für 2008 im Gemeinderat eingebracht, versehen mit einem für Vaihinger Verhältnisse absoluten Spitzenwert: Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt beträgt rund 5,8 Millionen Euro.
„Wir sind in der guten Situation, den Etat weiter zu konsolidieren“, so gestern OB Maisch bei einer Pressekonferenz. Zum vierten Mal in Folge müssen keine Kredite von den Banken aufgenommen werden, die Schulden können von knapp 14 Millionen auf 11,5 Millionen Euro reduziert werden. Es bleibt aber auch finanzieller Spielraum, um wichtige Projekte anzugehen. So sind im aktuellen Haushalt die ersten Planungsraten für eine neue Feuerwache und eine neue Unterkunft für den städtischen Bauhof eingestellt. Bis 2012 sind jeweils vier Millionen Euro für diese beiden Vorhaben, die schon lange auf der Agenda stehen, eingeplant. Baubeginn für ein Feuerwehrmagazin, das den maroden Bau in der Friedrich-Kraut-Straße ersetzt, dürfte aber frühestens 2009 sein.
„Jetzt kommen die staatlichen Steuereinnahmen auch endlich bei uns an“, freut sich Kämmerer Jürgen Liegmann. Bei dem Gemeindeanteil der Einkommenssteuer rechnet der städtische Kassenwart mit einem Plus von 750000 Euro im Gegensatz zu diesem Jahr, bei den Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft sind es 2,2 Millionen Euro mehr.
Der Etat 2008 hat ein Gesamtvolumen von 70 Millionen Euro – 9,1 Millionen entfallen auf den Investitionsplan, 61 Millionen auf den Verwaltungs- oder Verbrauchshaushalt. Der Vermögensetat setzt seine Schwerpunkte mit Projekten in den Schulen, beim Straßenbau und der Abwasserbeseitigung. 300000 Euro sind für den Umbau des Gebäudes Marktplatz 5 (früher Mesinger) reserviert – hier expandiert die Verwaltung (im Erdgeschoss des vor zwei Jahren erworbenen Hauses soll eine Infostelle für Tourismus und Kultur eingerichtet werden, in den oberen Stockwerken soll das Gebäudemanagement oder das Kulturressort neue Räumlichkeiten finden).
Weitere Investitionen: 20000 Euro als Restfinanzierungsrate für den Bau einer Cafeteria in der Grund- und Hauptschule Enzweihingen, 60000 Euro für den Umbau der Cafeteria in der Ferdinand-Steinbeis-Realschule in Vaihingen, 137000 Euro für den Computerraum im Friedrich-Abel-Gymnasium, 267000 Euro für den Bau eines Ganztagesbereichs am FAG, Multimedia-Ausstattung für alle Schulen 100000 Euro. Für die Straßen sind rund 1,55 Millionen Euro veranschlagt, davon eine Million für die Straßenerschließung im zweiten Bauabschnitt im „perfekten Standort“. Im Abwasserbereich sind Investitionen in Höhe von 2,1 Millionen Euro geplant.
Finanziert werden die Projekte durch die gute Zuführungsrate in Höhe von 5,8 Millionen, ein Griff in die Rücklage ist nicht notwendig. So befinden sich noch rund 11,3 Millionen Euro auf der hohen Kante.
OB Gerd Maisch: „Wir haben 2008 keinen Grund zum Jammern. Weil wir das Geld aber nicht aus eigener Kraft erwirtschaften, sondern aus dem Finanzausgleich bekommen, muss die Schuldentilgung oberstes Ziel bleiben.“
Stimmt die Prognose für die Entwicklung der Steuereinnahmen, kann die Stadt Vaihingen auch 2009, 2010 und 2011 deutliche Überschüsse im Verwaltungshaushalt verbuchen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer soll bis zum Jahr 2011 um 14 Prozent anwachsen und die Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft um 15 Prozent. Das würde für Liegmanns Etat im Jahr 2009 einen Überschuss im Verbrauchshaushalt von 5,2 Millionen Euro bedeuten, im Jahr 2011 gar von 5,6 Millionen.