Vaihingen (ub). Welche Wahlen stehen am 7. Juni an? Wie viele Stimmen hat der Wähler zu vergeben? Und wo liegen die Fehlerquellen? In Zusammenarbeit mit dem Wahlexperten Wolfgang Schüle vom Wahlamt der Stadt Vaihingen will die Vaihinger Kreiszeitung Hilfen geben.
Den längsten Stimmzettel bekommen die Wähler für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments – allerdings erst im Wahllokal. Während die Stimmzettel für die Kommunalwahl zugestellt werden, gibt es die weiß-graue Unterlage für die Europawahl erst am 7. Juni (außer Briefwahl). Im Wahllokal kann der Wahlberechtigte dann eine Stimme vergeben, einen Stimmzettelumschlag erhält der Wähler nicht. Auf dem Stimmzettel zur Europawahl findet man 31 Parteien und Gruppierungen, darunter die Etablierten genauso wie manche Exoten. Beispiel gefällig: „AUF“ (Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland), die „Violetten“ (für spirituelle Politik), „FBI“ (Freie Bürger-Initiative) oder die Piratenpartei Deutschland.
Einfach ist der Wahlmodus auch bei der Wahl der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart. Den orangenen Stimmzettel für die Regionalwahl hat der Wähler bereits nach Hause bekommen. Wie bei der Europawahl hat er hier eine Stimme. Neun Parteien treten im Wahlkreis Ludwigsburg an: CDU, SPD, Freie Wähler, Grüne, Republikaner, FDP, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Linke und die NPD.
Grün sind die Stimmzettel für die Kreistagswahl. Sieben Mitglieder des Kreistags sind zu wählen im Wahlkreis 5, zu dem Vaihingen, Eberdingen, Sersheim und Oberriexingen gehört. Deshalb hat der Wähler hier auch sieben Stimmen, während es in anderen, größeren Wahlkreisen durchaus mehr Stimmen sein können. Bei der Kreistagswahl ist Kumulieren und Panaschieren möglich. Kein Bewerber darf aber mehr als drei Stimmen erhalten. Die Kandidaten für den Kreistag stehen auf den Listen von CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und Republikaner.
Der aufwendigste Part für den Wähler ist die Gemeinderatswahl. Im Gegensatz zur Wahl vor fünf Jahren hat sich in Vaihingen die Zahl der Stimmen, die zu vergeben sind, geändert: von 32 von 2004 auf 28 im Jahr 2009. Mit dem Beschluss von 2007 hat der Vaihinger Gemeinderat die Hauptsatzung geändert und die Sitzzahl im Gemeinderat auf 28 reduziert. Deshalb sind 28 Mitglieder des Gemeinderats zu wählen und zwar zwei Vertreter für den Wohnbezirk (Stadtteil) Aurich, drei Vertreter für Ensingen, vier Vertreter für Enzweihingen, ein Vertreter für Gündelbach, drei Vertreter für Horrheim, vier Vertreter für Kleinglattbach, ein Vertreter für Riet, ein Vertreter für Roßwag und neun Vertreter für den Wohnbezirk Vaihingen. Das gibt zusammen 28 Stimmen. Bei den 28 Sitzen wird es aber nicht bleiben, weil durch Ausgleichs- und Überhangmandate weitere Sitze dazukommen. Schüle schätzt, dass minimal zwei bis drei und maximal acht bis neun Sitze zu den 28 gezählt werden müssen. Mit der unechten Teilortswahl wird jedem Wohnbezirk eine bestimmte Anzahl von Sitzen garantiert. Darin begründet liegt auch die relativ hohe Fehlerquote bei der Gemeinderatswahl. Wahlleiter Wolfgang Schüle: „ Der Hauptfehler ist, dass in einem Wohnbezirk zu vielen Bewerbern Stimmen gegeben wird. Das kommt leider Gottes oft vor.“ Deshalb die Grundregel: Für jeden Wohnbezirk nur so vielen Bewerbern Stimmen geben, wie für den jeweiligen Wohnbezirk zu wählen sind. Falls dies falsch gemacht wird, ist die Stimmabgabe für diesen Wohnbezirk ungültig. Für den Vaihinger Gemeinderat kandidieren: Freie Wähler, CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Bürgerinitiative B10 Umgehung.
Die Stimmzettel für die Ortschaftsratswahlen sind gelb. Bei der Wahl der Ortschaftsräte hat jeder Wähler pro Ortschaftsrat so viele Stimmen, wie Ortschaftsräte zu wählen sind. Das heißt die Wähler in Enzweihingen, Kleinglattbach, Horrheim und Ensingen haben elf Stimmen, die Wähler in Aurich, Gündelbach, Riet und Roßwag haben neun Stimmen. Kumulieren und Panaschieren sind hier – wie auch bei der Gemeinderatswahl – möglich.
Die Wahlbeteiligung betrug bei den Gemeinderatswahlen 2004 im Land lediglich 52 Prozent (in Vaihingen: 56,16 Prozent) und war damit die niedrigste Wahlbeteiligung bei den Gemeinderatswahlen seit bestehen des Landes. Gegenüber den Gemeinderatswahlen 1999 war das noch einmal ein Rückgang um ein Prozent, obwohl die Kommunalwahlen 1999 nicht zeitgleich mit der Europawahl durchgeführt wurden.
