Vaihingen (ub). Am Samstag werden die knapp 21000 Wahlberechtigten wieder Post vom Wahlamt der Stadt Vaihingen bekommen. Darin werden die Bürger aufgefordert, alle Stimmzettel für die Kommunalwahl am 7. Juni zu überprüfen. Wie gestern in der VKZ berichtet, sind fehlerhafte Stimmzettelsätze für den Ortschaftsrat Kleinglattbach und für den Gemeinderat aufgetaucht.
Im Vorfeld ist eine ähnliche Panne bereits in Bietigheim-Bissingen passiert, wo auf den verschickten Stimmzettelbögen vereinzelt die FDP-Liste fehlt. In Vaihingen ist bei jetzt vier bekannten Fällen die größte Vereinigung im Vaihinger Gemeinderat betroffen: die Freien Wähler. Sie fehlen bei dem Stimmzettelblock, dafür war in zwei Fehlen die CDU-Liste doppelt. Fehler beim Sortieren wurden bereits im Vorfeld bei der Ortschaftsratswahl für Kleinglattbach entdeckt. Bei einigen Stimmzetteln fehlte das Merkblatt, dann fehlte ein Wahlvorschlag, ein anderer war dafür doppelt. „Durch Sichtkontrollen haben wir versucht, die fehlerhaften Stimmzettel auszusortieren. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass nicht korrekte Sätze zu den Wählern nach Kleinglattbach rausgegangen sind“, sagte gestern in einem VKZ-Gespräch Wolfgang Schüle, Wahlleiter bei der Stadt Vaihingen.
Schuld an der Panne ist allerdings nicht die Stadt, sondern die Druckerei, die die Stimmzettel herstellte. Hier gab es wohl einen Sortierfehler. Die Pannen in Vaihingen und Bietigheim (die Stadt beauftragte eine andere Druckerei als Vaihingen) sind aber im Land nicht die einzigen. Schüle: „Man hört landauf, landab von Problemen. Da waren wohl manche Druckereien mit den Zeitvorgaben zur Wahl überfordert. Das ging dann zu Lasten der Sauberkeit und der Kontrolle.“
Dass es bei der Herstellung zu kleineren Fehlern gekommen sei, bestätigte auch David Bösinger, Pressesprecher beim Regierungspräsidium Stuttgart. „Wenn in einer solchen großen Zahl Stimmzettel hergestellt werden, dann können kleinere Fehler immer wieder passieren. Das ist durchaus nicht unüblich.“ In nur drei bis vier Wochen musste der Druck über die Bühne gehen. „Es kann aber nicht von einer flächendeckenden Panne gesprochen werden. Der Großteil der Stimmzettel ist ordnungsgemäß.“
Um die Bürger umfassend zu informieren und eine mögliche Wahlanfechtung zu minimieren, schreibt jetzt das Wahlamt jeden Wahlberechtigten in Vaihingen an. Schüle: „Das ist ein großer Aufwand – auch finanziell.“ Man könne aber nicht ausschließen, dass noch weitere fehlerhafte Stimmzettelblocks im Umlauf seien. Deshalb hat das Regierungspräsidium der Stadt Vaihingen „aus Sicherheitsgründen“ empfohlen, diesen Schritt zu tun. Schüle: „Wir nehmen alle Maßnahmen in die Hand, um die Fehlerquote so gering wie möglich zu halten.“