Sersheim (aa) – Draußen auf dem Sportplatz schossen die D-Jugendmannschaften des VfR auf die Tore. Drinnen in der Halle hatte man eigentlich auch „Schüsse“ erwartet, zumindest verbale an die Adresse der Gemeindeverwaltung. Doch bei der gestrigen Bürgerversammlung in Sersheim wollte niemand nach dem aus der Gemeindekasse verschwundenen Geld fragen.
„Auf die Fragen der Gäste bin ich schon gespannt.“ Den Rechnungsprüfer im Vaihinger Rathaus interessierte die Angelegenheit schon rein beruflich. Schlauer ist er gestern nicht geworden. Er und rund 500 Besucher haben im vorgeschalteten ökumenischen Gottesdienst zwar gehört, dass Macht und Geld eine große Versuchung darstellen – auch in der Gemeinde Sersheim. Und sie haben die Ausführungen von Bürgermeister Scholz (siehe Artikel auf dieser Seite) unkommentiert zur Kenntnis genommen. Dafür wurde anschließend beim Brunch umso heftiger in kleinen Gruppen diskutiert.
Gemeinde, Kirche und Vereine – miteinander und füreinander. Unter diesen Leitgedanken war die Bürgerversammlung gestellt worden. Die Stärkung der örtlichen Gemeinschaft sehe man als Kernaufgabe und als besonderes Anliegen, meinte Jürgen Scholz. Dazu präsentierten sich in der Halle die Vereine und Organisationen mit ihren Angeboten. Den Brunch – Essen satt für zehn Euro pro Person – hatte der Turnverein organisiert.
Als größten Erfolg der letzten Jahre wertete Scholz die Entschuldung der Gemeinde. Der Mut zur Veränderung und neue Wege zu beschreiten habe sich ausgezahlt (Stichworte: Fusion mit der Vaihinger Jugendmusikschule, Erschließung von zusätzlichen Einnahmequellen, Gründung der Ver- und Entsorgungsgesellschaft mit den Stadtwerken Bietigheim-Bissingen, positive Entwicklung des Zweckverbandes Eichwald). Gleichzeitig sei die Infrastruktur weiter verbessert worden (Ganztagesbetreuung an der Schule, Bau der Schulmensa, Aufbau der offenen Jugendarbeit, Umsetzung einer Pflegekonzeption, Sanierung des Sportzentrums…).
„Effiziente und wirtschaftliche
Lösungen anstreben“
Unabhängig vom Geld, das aus der Gemeindekasse abgezweigt wurde, wertete Scholz 2009 als ein schwieriges Jahr. Bedingt durch hervorragende Einnahmen in 2007 müsse man jetzt deutlich höhere Umlagen und Einnahmeausfälle verkraften: „Der Aufwand für dieses Jahr an Umlagen und nicht erhaltene Zuweisungen beläuft sich auf 4,5 Millionen Euro.“ 2010 rechne man nur noch mit 1,7 Millionen. Das aktuelle Beispiel der Stadt Sindelfingen, die mehr Rückzahlungen in der Gewerbesteuer zu leisten habe als sie bekomme, habe Sersheim schon 2008 zu überstehen gehabt. Dennoch: Man werde auch 2009 investieren und habe für die Zukunft weitere Planungen: Ausbau der Kleinkindbetreuung, Sicherung des Hauptschulstandortes durch gezielte Kooperationen, Neubau eines Feuerwehrhauses, energetische Sanierung der Hauptschule und der Sport- und Kulturhalle, Herstellung eines Fußgängerdurchlasses im Bereich des Bahnhofes. Und 2012 wolle man das Stromnetz in kommunale Hand übernehmen. „Oberstes Ziel ist es aber, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu erhalten, Kredite zu vermeiden, effiziente und wirtschaftliche Lösungen anzustreben“, bekräftige der Bürgermeister.
„Fragen sind guter Brauch, bitteschön, Sie dürfen!“ Fast sah es danach aus, als würde man die Veranstaltung in die Rubrik „Das große Schweigen“ einordnen müssen, dass sich die Gäste mit der 20-minütigen Rede von Scholz zufrieden geben würden. Dann wagten aber doch noch ein Mann und eine Frau den Gang ans Mikrofon. Sie verlangten unter anderem einen Abfallbehälter an der Schießmauer-Treppe und wunderten sich über die immer stärkere Zusammenarbeit mit Bietigheim-Bissingen: „Werden wir bald eingemeindet?“ Den Abfalleimer versprach der Schultes gleich, zur Zusammenarbeit mit Bietigheim-Bissingen konnte er nur sagen, dass man immer abwäge, wo man besser bedient werde.
11.55 Uhr. Keine Fragen mehr. Scholz: „Ich lade Sie zum nächsten Höhepunkt ein, dem Brunch – und wir stehen Ihnen den ganzen Tag zur Verfügung, wenn Sie noch was wissen wollen.“ Scholz wurde natürlich in kleinem Kreis zu diesem und jenem befragt. Ob sich auch jemand nach dem Kämmerer erkundigt hat, ist uns nicht bekannt. Er soll sich jedoch in eine psychosomatischen Klinik befinden. Der Finanzfall geht an die Nerven.
Zu viel Vertrauen, zu wenig Kontrolle
Sersheim (aa) – Was hatte Sersheims Bürgermeister Jürgen Scholz zum Untreueverdacht gegen eine ehemalige Mitarbeiterin im Rathaus zu sagen? Die VKZ druckt hier die betreffenden Redepassagen aus der gestrigen Bürgerversammlung ab.
„Ende September 2008 haben wir festgestellt, dass die Belegführung im Bereich der Kasse nicht in Ordnung war. Daraufhin habe ich sofort sowohl die Kommunalaufsicht als auch die Kriminalpolizei über den Sachverhalt informiert. Zusätzlich habe ich bei der Gemeindeprüfungsanstalt eine Sonderprüfung zuerst mündlich, dann schriftlich beantragt. Diese erfolgte zwischen Oktober und Dezember 2008. Der Gemeinderat war über mein Vorgehen stets informiert.
Die Prüfung der GPA umfasste den strafrechtlich relevanten Zeitraum 2003 bis 2007. Zusätzlich wurde durch unsere eigenen Mitarbeiterinnen bis zum Jahr 1998 zurück eine weitere Prüfung vorgenommen. Dabei wurde ein belegbarer Fehlbetrag in Höhe von insgesamt rund 490000 Euro festgestellt.
Sie werden sich alle fragen: Wie konnte das passieren? Durch viel Vertrauen gepaart mit unzureichender Kontrolle. Tatsächlich haben in den Jahren ab 1992 bis 2002 regelmäßig Kassenprüfungen stattgefunden. Auch in den Jahren danach, doch fehlen diese Unterlagen. Im Rahmen der Kontrollen wurden vom Kassenprüfer keine Beanstandungen festgestellt. Auch die in regelmäßigen Abständen durchgeführte Prüfung durch die GPA hat keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Entstanden ist der Schaden durch manipulierte Buchungen im Bereich der Barkasse bei Bareinzahlungen und Kontenübertragungen.
Zusätzlich mussten wir feststellen, dass vorsätzlich Belege, Tagesabschlüsse und andere Unterlagen vernichtet wurden, um Spuren zu verwischen und zu beseitigen. Wir haben Fehler bei der Kontrolle und bei der Überwachung gemacht. Zu diesen müssen wir stehen! Ich möchte an dieser Stelle aber auch klarstellen, dass die Veruntreuung eine kriminelle Handlung ist und über Jahre stattgefunden hat. Wir alle sind geschockt über den Vertrauensmissbrauch, die Kaltschnäuzigkeit der an den Tag gelegten Taten und die Unverfrorenheit, Bürgerinnen und Bürger, Kolleginnen und Kollegen zu betrügen.
Auch ich habe eine unbändige Wut in mir, muss aber gleichzeitig einen klaren Kopf bewahren, damit wir im schwebenden Verfahren keine Fehler machen. Ich stehe mit meinem Wort dafür, dass wir, soweit wir rechtlich dürfen, die Angelegenheit – und sei sie noch so unangenehm für uns alle – transparent aufarbeiten werden. Dazu haben wir sowohl mit Pressemitteilungen und auch mit der Behandlung der wesentlichen Punkte in öffentlicher Gemeinderatssitzung erste Schritte gemacht. Weitere werden folgen.“
