Mittwoch, 23. Mai 2012

Flurbereinigung: Es gibt Geld zurück


26/03 2008

Flurbereinigung: Es gibt Geld zurück

Der neue Bahnhof Vaihingen und der Bau der Schnellbahntrasse Stuttgart – Mannheim waren der Auslöser für die Flurbereinigung.
Der neue Bahnhof Vaihingen und der Bau der Schnellbahntrasse Stuttgart – Mannheim waren der Auslöser für die Flurbereinigung. Foto: Arning

Vaihingen – In der Vaihinger Flurbereinigungskasse ist ein Überschuss von insgesamt 722000 Euro entstanden, der jetzt an die Teilnehmergemeinschaft ausgezahlt wird. Pro Werteinheit ergibt sich ein Rückzahlungsbetrag von 4,62 Euro.

Die Flurbereinigung Vaihingen war durch den Bau der Schnellbahnstrecke Stuttgart – Mannheim ausgelöst worden. Sie wurde 1985 angeordnet. Die Schlussfeststellung ist nach Lage der Dinge für Ende 2008/Anfang 2009 geplant. Rund 75 Hektar wurden im Bereich Vaihingen für die Bahnanlagen und den neuen Bahnhof benötigt – diese Fläche musste auf den Markungen Vaihingen, Ensingen, Kleinglattbach und Enzweihingen durch eine Umlegung gewonnen werden. 1738 Hektar waren zu bereinigen (beginnend am Fuß des Strombergs bei Ensingen bis zum Pulverdinger Holz), betroffen waren rund 11000 Flurstücke, rund 1200 Teilnehmer waren am Verfahren beteiligt.

Die Vaihinger Flurbereinigung galt von Anfang an als höchst kompliziert – dementsprechend hat es sich mächtig gezogen. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft war 1986 gebildet worden, Hans Herkommer, ehemals Leiter des Landwirtschaftsamtes Pforzheim, ist der Vorsitzende. Der Wege- und Gewässerplan ist im Oktober 1990 genehmigt worden, die vorläufige Besitzeinweisung in die neuen Grundstücke erfolgte im September 2001. Der Flurbereinigungsplan wurde im Oktober 2003 genehmigt, die Rechtskraft schließlich am 31. Mai 2007 festgestellt. Eingebunden waren zahlreiche Informationsveranstaltungen, Erörterungstermine und Anhörungen.

Die Wegebaumaßnahmen sind in drei Abschnitten durchgeführt worden. Hergestellt wurden 106 Kilometer neue Wege, von denen knapp die Hälfte so genannte Grünwege sind (unbefestigt). 36 Kilometer sind befestigt (mit Bindemittel), 19 Kilometer ohne Bindemittel. Die landschaftspflegerischen Begleitmaßnahmen sind auf einer Fläche von rund 36 Hektar erfolgt, wobei unter anderem nahezu 300 Obstbäume, rund 30 Laubbäume und 2400 Sträucher neu gepflanzt wurden.

Die letzte große Aktion war die „Abgabe der Vorbehaltsgrundstücke“, die im Oktober 2006 durchgeführt wurde. Damals standen elf Hektar Land zum Verkauf. Die 38 Flurstücke waren gekauft, dann aber letztlich zur Abfindung der Teilnehmer nicht benötigt worden.

Gesamtkosten von 5,8 Millionen Euro

Bei der Unteren Flurberreinigungsbehörde im Landratsamt Ludwigsburg sind jetzt die Flurbereinigungskosten in einer vorläufigen Endabrechnung festgestellt worden. Im Vergleich zum Kostenanschlag von 6798796 Euro ergaben sich tatsächlich entstandene Kosten von 5832485 Euro. Die Finanzierung erfolgte zum großen Teil durch Mittel der Bahn AG (3,1 Millionen), EU, Bund und Land gaben einen Zuschuss von 1,7 Millionen, der Beitrag der Stadt Vaihingen ist mit 122100 Euro ausgewiesen, von der Gemeinde Illingen kamen 16299 Euro. Der Kostenanteil der Teilnehmer ist mit 772071 Euro angegeben. Die Teilnehmer hatten insgesamt aber rund 1,5 Millionen aufgebracht, so dass jetzt eine Rückumlage von 722148 Euro durchgeführt werden kann.

Die Rückzahlung erfolgt an insgesamt 1125 Teilnehmer; der Betrag richtet sich nach dem Wert der neuen Grundstücke (4,62 Euro/Werteinheit). Empfänger der Kostenrückzahlung ist der Eigentümer der Grundstücke zum Zeitpunkt der Rechtskraft der Flurbereinigung (31. Mai 2007). Bei gemeinschaftlichem Eigentum wird nur an einen Berechtigten ausgezahlt, ein eventueller Ausgleich muss unter den weiteren Miteigentümern geregelt werden. Um sicher zu gehen, dass beim Verband der Teilnehmergemeinschaften Baden-Württemberg (VTG) keine falschen oder veralteten Bankverbindungen hinterlegt sind, hat die VTG, Sitz in Neckarsulm, Formulare verschickt, die in den nächsten Tagen zurückgesandt werden sollten. „Eine Auszahlung erfolgt nur auf der Grundlage der Rückantwort“, wird von der Unteren Flurneuordnungsbehörde betont.

Und wie geht es weiter? Hans Herkommer, Vorsitzender der Teilnehmergemeinschaft, geht davon aus, dass die Schlussfeststellung bis Anfang 2009 über die Bühne gehen kann. „Es dauert jetzt ja lange genug.“ Und Herkommer ist vor allem auch froh, dass das Verfahren ohne Prozess über die Bühne gehen konnte. Einer habe gedroht, doch den habe man zum Glück abwenden können. „Sonst hätte es sich alles sicher noch Jahre hingezogen.“

Albert Arning


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