Vaihingen (aa). „Ich komm’ mir vor wie im Schlaraffenland.“ So hat Stadtrat Walter Sämann (FW, Vaihingen) die Jahresrechnung der Stadt Vaihingen für 2008 bewertet. In der Tat ist es 2008 außerordentlich gut gelaufen. Es gab Steuereinnahmen in noch nie da gewesener Höhe. Der Schuldenstand der Stadt konnte außerordentlich um 2,1 Millionen Euro zurückgefahren werden.
Stadtkämmerer Jürgen Liegmann gab sich im Gemeinderat gewohnt sachlich, fasste gelassen die frohe Botschaft für die Stadträte zusammen. Das Gewerbesteuervolumen betrug 10,1 Millionen Euro, der Anteil an der Einkommensteuer liege bei 13,4 Millionen, die Schlüsselzuweisungen des Landes bei 10,4 Millionen.
Dieser Steuersegen traf auf eine vergleichsweise schlank aufgestellte kommunale Infrastruktur und generierte damit den höchsten Überschuss des Verwaltungshaushalts in den vergangenen Jahrzehnten. Mit 10,9 Millionen Euro Überschuss wird die Zuführungsrate des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt mehr als doppelt so hoch wie im Jahr 2007; dort betrug sie „lediglich“ 4,5 Millionen Euro. Geplant waren 8,7 Millionen Euro, damit sind es fast 2,3 Millionen Euro mehr im Ergebnis. Grund dafür sind Mehreinnahmen von rund 1,1 Millionen Euro und Wenigerausgaben von 1,2 Millionen Euro.
Der Vermögenshaushalt schließt mit einem Überschuss von 6,4 Millionen Euro ab, die der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden. Das sind 4,6 Millionen Euro mehr als geplant. Zurückzuführen ist dies einmal auf die um rund 2,3 Millionen Euro höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt und rund 2,8 Millionen Euro Restmittel bei den Baumaßnahmen, die nicht abgerufen worden sind. Davon sind aber bereits wieder 2,2 Millionen Euro im Nachtrag 2009 als Finanzierungsbedarf angemeldet. Damit mussten keine Darlehen aufgenommen werden.
Der Stand der Allgemeinen Rücklage zum 31. Dezember 2008 steigt auf rund 23,7 Millionen Euro an. Darin enthalten ist die Sonderrücklage Abwasser mit rund 1,3 Millionen Euro, die der Allgemeinen Rücklage zugeschlagen werden musste. Der gesetzlich vorgeschriebene Mindestbestand der Allgemeinen Rücklage beträgt rund 1,1 Millionen Euro. Ebenfalls auf Anweisung der Gemeindeprüfungsanstalt ist die ökologische Ausgleichsmaßnahmen-Rücklage aufgelöst worden. Die dort enthaltenen zweckgebundenen Einnahmen wurden mit rund 643000 Euro auf das Haushaltsjahr 2009 im Vermögenshaushalt vorgetragen.
Durch die außerordentliche Tilgung mit rund 2,1 Millionen Euro und der ordentlichen Tilgung mit 424000 Euro betragen die Schulden des Kernhaushalts am 31. Dezember 2008 noch 11,4 Millionen Euro (zum Vergleich: 2003 waren es 21 Millionen Euro).
Laut Stadtkämmerer Liegmann hat die Stadt unterm Strich ein Polster von 21 Millionen Euro zur freien Verfügung, mit dem Deckungslücken der nächsten Jahre aufgefangen werden können. Das sei wichtig vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden dramatischen Steuerrückgänge in den Jahren 2010 bis 2013. Man könne die zu erwartenden Rückgänge ohne drastische Sparmaßnahmen ausgleichen.
Das Ergebnis wurde im Gemeinderat als „erfreulich“ (Friedrich Wahl, FDP, Vaihingen), „stolz“ (Werner Rohloff, SPD, Ensingen) und „sehr positiv“ (Susanne Schwarz-Zeeb, Grüne, Vaihingen) bewertet. Trotz Krisengerede könne man positiv in die Zukunft sehen, fand Rohloff und handelte sich eine Klarstellung von Thomas Fritz (CDU, Ensingen) ein: „Das Gerede von der Krise ist leider kein Gerede. Das werden substanzielle Dinge passieren. Es kann niemand sagen, was richtig und was falsch ist.“ Eduard Aldinger (FW, Enzweihingen) erinnerte an anstehende Aufgaben zum Beispiel in der Kinderbetreuung und an den Abmangel im Bäderbetrieb, der bald im normalen Haushalt verkraftet werden müsse: „Bei aller Euphorie – die Zeiten werden hart.“