Vaihingen (elf) – Eine Woche nach der Kommunalwahl sitzt der Stachel noch tief. „Ich finde es schlimm, dass wir meterhoch ungültige Stimmzettel haben“, sagt Wolfgang Schüle, Leiter des Wahlamts der Stadt Vaihingen. Dafür stellte der Gemeindewahlausschuss gestern Abend auf seine Vorprüfung und Empfehlung hin das Endergebnis der Kommunalwahl fest.
Wesentliche Korrekturen waren gegenüber dem vor einer Woche vorgelegten vorläufigen Wahlergebnis nicht mehr vorzunehmen. „Es drehte sich hierbei lediglich um ein paar Einzelstimmen“, so Schüle, der sämtliche ungültige Stimmzettel nochmals einer Prüfung unterzog. Und tatsächlich hat er noch 244 Stimmen gefunden, die er in das Wahlergebnis der Gemeinderatswahl einarbeitete. Doch die Auswirkungen auf das Endergebnis sind marginal. So reduzierte sich die Anzahl der ungültigen Stimmzettel um 25 auf 896. Die Wahlbeteiligung betrug 56,14 Prozent. Die gültigen 229974 Stimmen verteilten sich folgendermaßen: Freie Wähler: 35,59 Prozent, CDU: 19,62 Prozent, SPD: 15,26 Prozent, Grüne: 15,25 Prozent, FDP: 11,11 Prozent und Bürgerinitiative B10-Umgehung 3,17 Prozent. An der Sitzverteilung hat sich nichts verändert, ebenso wenig an der Größe des Gremiums, das nach Berücksichtigung der Ausgleichsmandate immer noch 35 Sitze beträgt. Nachdem Wolfgang Schüle dem Gemeindewahlausschuss noch verkündete, dass die Vorprüfung bei der Wahl zum Ortschaftsrat keine Änderungen ergab, konnte das Gremium die Richtigkeit des Wahlergebnisses der Kommunalwahl 2009 in Vaihingen feststellen.
Im Gespräch mit unserer Zeitung brachte Wahlfachmann Schüle die vielen ungültigen Stimmzettel aufs Tapet. „Es ist schade, dass so viele Wählerstimmen unbrauchbar sind.“ Kleine Rechnung gefällig? Insgesamt 896 Stimmzettel waren ungültig. Pro Stimmzettel waren 28 Stimmen zu vergeben. Somit verpufften nach Adam Riese genau 25088 mögliche Stimmen im Nichts. Zum Vergleich: Die in den Gemeinderat gewählten CDU-Stadträte vereinten knapp 17500 Stimmen auf sich. Demnach wurden Stimmen in Fraktionsgröße verschenkt. Kommen noch diejenigen hinzu, die aufgrund des komplizierten Wahlrechts erst gar nicht abgegeben wurden. Die Krux: Die Stimmzettel waren vor allem da ungültig, wo es die Wähler besonders gut mit ihren Kandidaten meinten – in den Ortsteilen. Statt ihren Ort zu stärken, haben ihn die Wähler durch zu geringe Kenntnis des Wahlverfahrens selbst sogar geschwächt – ein regelrechter Schuss ins Knie. Schon bei der Kommunalwahl 2004 war in den Ortsteilen mehr als die Hälfte der Stimmzettel deswegen ungültig, weil die Wähler den Bewerbern aus ihrem Wohnbezirk mehr Stimmen gegeben haben als erlaubt.
Schuld daran hat ohne Frage das komplizierte System der unechten Teilortswahl. „Wie soll ich dem Wähler klar machen, dass in Ensingen drei Kandidaten zu wählen sind, obwohl vier auf der Liste stehen?“, zuckt Schüle mit den Schultern. Da wäre es seiner Meinung nach besser gewesen, nur so viele Bewerber auf die Liste zu setzen, wie letztlich auch in den Rat gewählt werden dürfen. Er selbst habe außerdem noch keinen Stimmzettel gesehen, der so unübersichtlich ist wie der Vaihinger – viele Stadtteile, viele Sitze. „Den Rest gibt uns der Gesetzgeber vor.“
Die Abschaffung der unechten Teilortswahl zu proklamieren, sei nicht seine Aufgabe. Eine Vereinfachung für den Wähler sei damit jedoch nicht abzustreiten. „Es kann schließlich nicht der Wählerwille sein, so viele ungültige Stimmen abzugeben, wie geschehen“, findet Schüle. „Je einfacher der Stimmzettel ist, desto eher geht der Wähler zu Urne.“ Und wählt dann auch richtig.