Mittwoch, 23. Mai 2012

Dem Allgemeinwohl verpflichtet




Rathaus Vaihingen. Foto: Arning
Rathaus Vaihingen. Foto: Arning

Vaihingen (aa). Ohne größere Differenzen hat der Vaihinger Gemeinderat am Mittwochabend die Ausschüsse und die sonstigen Gremien besetzt (siehe VKZ vom Donnerstag). „Ich freue mich auf die Arbeit mit Ihnen“, meinte Oberbürgermeister Gerd Maisch, „auch wenn wir sicher nicht immer eine Meinung sein werden. Entscheidend ist der persönliche Umgang miteinander.“
Zwei der Stadträte fehlten zum Auftakt; Erich Hangstörfer (Gündelbach) rauschte kurz vor halb sieben noch in den Sitzungssaal und konnte sich nicht mal setzen, schon war er verpflichtet, um weiter mit abstimmen zu können. Harald Gaßner wird in einer folgenden Sitzung nachverpflichtet werden müssen.
Die Besetzung der Ausschüsse war unstrittig, wenn auch Friedrich Wahl (FDP, Vaihingen) lamentierte, dass einer seiner Kollegen in keinem der drei Ausschüsse vertreten sei. Dass dem B10-Solisten Kurt Erhardt die Mitgliedschaft im Ältestenrat nicht verwehrt werden sollte, darin war sich eine breite Mehrheit des Gremiums einig. Stark machte sich dafür unter anderem Thomas Fritz (CDU, Ensingen): „Eine Ablehnung bedeutet eine Ausgrenzung.“
Vaihingen solle an der Entwicklungsachse eine attraktive Stadt bleiben, betonte der OB. Nach guten Jahren müsse man jetzt zwar eine Durststrecke durchstehen, aber Vaihingen wolle und werde weiter investieren. Die Themen seien bekannt: Feuerwehr, Bauhof, Technisches Rathaus. Und gemeinsam werde man sicher die Chancen nutzen, Mut zeigen und in fünf Jahren einiges umsetzen. In der Vergangenheit sei die Hälfte der Schulden abgebaut worden, zudem gebe es eine gut dotierte Rücklage. „Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise stimmt mich jedoch verhalten“, gab Maisch zu. 2010 würden der Stadt fünf Millionen Euro weniger als 2008 geplant zur Verfügung stehen. „Dies ist der deutlichste, ich könnte auch sagen der dramatischste Rückgang der Einnahmen, den wir je zu verzeichnen hatten.“ Und gleichzeitig gebe es neue Aufgaben zum Beispiel in der Kinderbetreuung und höhere Personalausgaben, nicht nur durch die dafür notwendig werdenden Stellen, sondern auch durch einen neuen Tarifvertrag, der 2010 Mehrausgaben von rund 200000 Euro verursache.
Von Maisch wurde herausgestrichen, dass der Gemeinderat als Hauptorgan nur dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet sei: „Die einzige Verpflichtung, die Sie haben, ist das Wohl der Einwohner zu fördern.“ Das Wohl der Allgemeinheit müsse die Grundlage für das Handeln sein, nicht Parteistrategie oder gar persönliche Überlegungen. Und es gebe im Gemeinderat keine Regierung und keine Opposition. Die Bürger müssten sich wohl fühlen, damit sie sich mit der Stadt identifizieren könnten. Vaihingen sei eine bevorzugte Stadt zum Wohnen, durch ein vielfältiges Angebot sei sie attraktiv, aber noch seien Potenziale vorhanden, „die wir gemeinsam heben sollten“.
Damit alle Stadträte auf dem gleichen Informationsstand sind, soll es im Herbst eine Klausurtagung geben. Die nächste Sitzung des Gremiums ist am 30. September angesetzt. Dann wie gewohnt ohne Kaffee, Kuchen und kalte Getränke, für die sich Sieglinde Kühnle (FW, Kleinglattbach) am Mittwoch bedankte (und auch noch für ein besonders schönes Halstuch, das es zur Begrüßung für die Damen gab; für die Herrn Krawatten).
Die Bewirtung gab es, weil eine Beratung der Ortsvorsteher und der Fraktionsvorsitzenden vorangeschaltet war. Dabei ging es um die Vorplanung des Haushalts 2010. Oberbürgermeister Gerd Maisch beeilte sich in Sachen Catering klarzustellen: „Des isch natürlich net emmer so.“




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