Mittwoch, 23. Mai 2012

OB zieht Bilanz




Vaihingen (ub). Diese Zahl kann sich sehen lassen: In den letzten fünf Jahren hat die Stadt Vaihingen fast 50 Millionen Euro investiert. „Damit sind wir ein wichtiger Auftraggeber für die Betriebe in unserer Region und wir sind unserer Verantwortung gerecht geworden“, sagte der Vaihinger Oberbürgermeister Gerd Maisch am Mittwochabend bei seinem Rückblick in der letzten Sitzung des alten Gemeinderats.
Über neun Millionen Euro investierte die Stadt in den letzten fünf Jahren alleine in die Schulen, Unterhaltungsmaßnahmen nicht mitgerechnet. Größter Posten war dabei die Erweiterung des Stromberg-Gymnasiums von zwei auf drei Züge – Kosten rund 4,8 Millionen Euro. Über 5000 Schüler besuchen die Schulen der Stadt, etwa 1400 Kinder und Jugendliche kommen von den umliegenden Kommunen. „Vaihingen wird damit seinem Ruf als Schulstadt, als Mittelzentrum gerecht“, so der OB.
Umfangreich und schwierig seien die Beratungen zur städtebaulichen Entwicklung gewesen. Mit dem 2005 eingeleiteten Flächennutzungsplanverfahren spüre man deutlich die unterschiedliche Betrachtungsweise, „obwohl alle Beteiligten Vaihingen auch in der Zukunft als wichtigen Entwicklungsschwerpunkt sehen“. Maisch: „Wir hoffen, dass wir zum Beispiel noch die Region Stuttgart überzeugen und ein angemessenes Angebot an Wohnbauflächen machen können. Was passiert, wenn dies nicht der Fall ist, sieht man schon jetzt. Trotz dem Schließen von Baulücken sinkt die Einwohnerzahl. Man kann dies vertreten und wollen. Aber mein Ziel ist es nicht. Ich halte eine stabile, sogar leicht steigende Einwohnerzahl für sinnvoll und notwendig, die Infrastruktur zu erhalten und die Verantwortung als Mittelzentrum zu übernehmen.“
Vor dem Hintergrund des Flächensparens und angesichts stagnierender Einwohnerzahlen sieht der jetzt verabschiedete Regionalplan in Städten, die mit der Bahn zu erreichen sind, einen Zuwachs von 1,5 Prozent an Wohneinheiten alle fünf Jahre vor. Gemeinden, die keinen Schienenanschluss haben, sollen Wohnbauflächen ausschließlich für ihre Bevölkerung zur Verfügung stellen dürfen, und zwar ein Prozent alle fünf Jahre. Diese Orientierungswerte, die Grundlagen für die Flächenausweisung von Kommunen sind, können in begründeten Ausnahmen höher liegen.
„Wie schwierig es ist,
diese Konzepte umzusetzen,
merken wir immer wieder“
Gerd Maisch, Vaihinger Oberbürgermeister
Mit dem Einzelhandelskonzept habe der Gemeinderat 2006 zu Recht deutlich gemacht, dass man nicht nur über attraktive Zentren, eine schöne Altstadt redet, sondern dafür auch etwas tun müsse. „Wie schwierig es ist, diese Konzepte umzusetzen, merken wir immer wieder.“ Maisch: „Trotzdem, mit dem derzeit laufenden Stadtmarketingprozess und unserem noch weiter zu schöpfenden Potenzial im Tourismus – ich bin nach wie vor der Auffassung, es wäre richtig gewesen, schon im vergangenen Jahr ein Tourismuskonzept zu erarbeiten – glaube ich, dass die Stadt sich positionieren kann. Der Gemeinderat muss aber auch bereit sein, sich hier zu engagieren – für einen Nuller ist dies nicht zu bekommen, wir müssen investieren.“
Bei der Verkehrsentlastung für Enzweihingen sprach Maisch von einem „durchaus schmerzlichen Weg vom Tunnel zur Umgehungsstraße“. Es sei hart, jahrelang für ein Projekt zu arbeiten, um dann zu erkennen zu müssen, dass es keine Realisierungschance habe. Die Priorität beim Bund für einen Tunnel sei „unter ferner liefen“. Der OB am Mittwochabend: „Wer für Enzweihingen in einem vertretbaren Zeitraum eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse will, muss – wenn auch schweren Herzens – die Umgehungslösung unterstützen. Wir haben hier noch keine Garantie, aber immerhin eine Chance auf Realisierung.“
Die wichtigsten Beschlüsse des Gemeinderats in den letzten fünf Jahren seien die Zustimmung zum Neubau von Feuerwehr, Bauhof und Technischem Rathaus gewesen. Damit würden nicht nur wichtige Einrichtungen der Stadt angemessen untergebracht, sondern mit dem Technischen Rathaus in der Innenstadt auch Standortpolitik betrieben.
Standort Vaihingen: „Mit dem Verkauf von über 13 Hektar Gewerbeflächen in den Jahren 2007 und 2008 ist nicht nur die Finanzsituation der Perfekten Standort GmbH deutlich verbessert worden, der Schuldenstand ging um rund acht Millionen Euro zurück – sondern es wurden auch die Voraussetzungen geschaffen, dass rund 600 Arbeitsplätze nach Vaihingen kommen“, sagte der Verwaltungschef in seiner Bilanz.




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