Mittwoch, 23. Mai 2012

Abschied vom Ortschaftsrat




Aurich/Enzweihingen (ub). Zwei gewählte Ortschaftsräte treten ihr Amt nicht an – der eine früher, der andere später. Am Freitag (10. Juli) entscheidet der Ortschaftsrat Aurich über den „Nichteintritt“ von Egon Roller. Einen Tag nach der Bürgerversammlung hat Roller schriftlich mitgeteilt, dass er die Wahl zum Ortschaftsrat nicht annehmen möchte. Als Begründung gibt er den Gesundheitszustand seiner Frau an. Roller wurde bei der Kommunalwahl am 7. Juni mit 249 Stimmen auf der Auricher Liste gewählt.
Nach Ansicht der Stadtverwaltung kann dem Wunsch Rollers entsprochen werden, weil er die Altersgrenze von 62 Jahren überschritten hat. Außerdem sei zu akzeptieren, dass Roller durch die Ausübung der Ortschaftsratstätigkeit in der Fürsorge für seine Frau erheblich behindert werde. Nachrücker ist Martin Schmid.
Die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit ist in der Gemeindeordnung exakt geregelt. Im Paragraf 16 heißt es: „Der Bürger kann eine ehrenamtliche Tätigkeit aus wichtigen Gründen ablehnen oder sein Ausscheiden verlangen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere, wenn der Bürger ein geistliches Amt verwaltet, wenn ein öffentliches Amt verwaltet und die oberste Dienstbehörde feststellt, dass die ehrenamtliche Tätigkeit mit seinen Dienstpflichten nicht vereinbar ist, wenn er zehn Jahre lang dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat angehört oder ein öffentliches Ehrenamt verwaltet hat, wenn er häufig oder lang dauernd von der Gemeinde beruflich abwesend ist, wenn er anhaltend krank ist, wenn er mehr als 62 Jahre alt ist oder wenn er durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Fürsorge für die Familie erheblich behindert wird.“ Der Gemeinderat kann einem Bürger, der ohne wichtigen Grund eine ehrenamtliche Tätigkeit ablehnt oder aufgibt, ein Ordnungsgeld bis zu 1000 Euro auflegen.
Nicht so schnell erklärt Eduard Aldinger nach 27 Jahren seinen Abschied aus dem Enzweihinger Ortschaftsrat. Am 20. Juli hat Aldinger gegenüber der VKZ erklärt, nicht mehr bei der Wahl des Ortsvorstehers anzutreten und auch den Ortschaftsrat zu verlassen. „Aus persönlichen Gründen scheide ich im September oder Oktober aus“, konkretisierte Aldinger gestern den Zeitplan. Er lasse sich noch vereidigen, rücke dann aber relativ schnell ab.
 Dabei beruft sich der Kommunalpolitiker auf Punkt drei der Gemeindeordnung, die ein Ausscheiden ermögliche, wenn man zehn Jahre dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat angehöre. Aldinger zu unserer Zeitung: „Ich werde mir aber doch nicht die Wahl des neuen Ortsvorstehers entgehen lassen.“
Der neue Enzweihinger Ortsvorsteher wird am 27. Juli gewählt. Zwei Kandidaten haben ihr Interesse signalisiert: einmal Kurt Erhardt von der Bürgerinitiative B10-Umgehung, der Stimmenkönig in Enzweihingen wurde, zum anderen die Tierärztin Dr. Heike Tapken-Brust, die auf der Liste der Grünen zur Ortschaftsrätin gewählt wurde. Als Aldinger seine Konsequenzen aus den Gerüchten ankündigte, informierte Tapken-Brust noch am gleichen Abend den Ortschaftsrat von ihren Absichten.




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