Vaihingen (elf) – Acht Kommunalwahlen, vier Landtagswahlen, eine Europawahl, eine Bundestagswahl und schließlich die Wahl des Bundespräsidenten – 2009 wird ein deutsches Super-Wahljahr. Zweimal (7. Juni und 27. September) dürfen die Wähler zur Urne gehen. Während sich die Parteien und Gruppierungen noch überlegen, mit welchen Personen sie auf Stimmenfang gehen wollen, befindet sich die Vaihinger Stadtverwaltung schon längst mitten im Wahlkampf. Die VKZ hat sich mit dem Verantwortlichen unterhalten.
Als Wolfgang Schüle nachrechnet, wie lange er innerhalb der Verwaltung schon die Wahlen organisiert, macht er eine Entdeckung. „Ich habe ja mein 30-jähriges Dienstjubiläum bei der Stadt Vaihingen“, stellte der Mann fest, der den gesamten Zeitraum über bei der Organisation und Durchführung von Wahlen mitwirkte – seit 25 Jahren sogar federführend. „Da weiß man, was auf einen zukommt“, sagt Schüle. Und das ist wahrlich nicht wenig, zumal die Vaihinger am 7. Juni gleich bei fünf Wahlen ihren demokratischen Willen äußern dürfen. Denn an diesem Tag werden hier neben dem Europaparlament und dem Regionalparlament auch der Kreistag, der Gemeinderat und die acht Ortschaftsräte gewählt. Viel Holz für Schüle, der auf die bewährte Hilfe seiner engsten Mitarbeiterin Elke Keilhofer und seines Kollegen Alexander Scholl bauen kann.
„Unser Hauptgeschäft ist die Organisation und Durchführung der Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen“, sagt Schüle. Bei den anderen drei Wahlen sei die Vaihinger Stadtverwaltung lediglich „örtlicher Erfüllungsgehilfe“. Wahl durchführen, Stimmen auszählen und anschließend das Ergebnis ans Landratsamt übermitteln – das war’s. Die organisatorischen Vorarbeiten sind hierfür nicht halb so aufwendig wie für die Wahlen zum Gemeinde- und Ortschaftsrat.
So hat die Verwaltung für die Kandidatensuche der Parteien und Wählervereinigungen seit 20. August 2008 Zustimmungserklärungen bereitzuhalten, die die jeweiligen Kandidaten unterschreiben müssen. Dazu gibt’s die Erläuterungen zum Wahlvorschlagsverfahren samt Terminübersicht, damit den Parteien keine Fehler unterlaufen und die Unterlagen auch rechtzeitig bei der Verwaltung abgegeben werden.
Die öffentliche Bekanntmachung der Wahl hat spätestens am 69. Tag vor der Wahl, in diesem Jahr also spätestens am 30. März zu erfolgen. Am Tag nach der Bekanntmachung der Wahl beginnt die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen. Letzter der Termin für die Abgabe der Wahlvorschläge ist der 9. April (Gründonnerstag) um 18 Uhr. Bis spätestens 16. April hat der Gemeindewahlausschuss die Zulassung der Wahlvorschläge zu beschließen.
Die Kriterien für die Kandidaten sind die gleichen wie für die Wähler: Wählbar und wahlberechtigt ist, wer volljährig und im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft ist. Bei Kommunalwahlen sind auch EU-Bürger zugelassen. Kandidaten und Wahlberechtigte müssen außerdem seit mindestens drei Monaten in der jeweiligen Kommune wohnen. Ausnahme Ortschaftsrat: Hier gibt es diese Frist nicht. Wer beispielsweise zwei Wochen vor der Wahl von Riet nach Roßwag zieht, kann dort als Ortschaftsrat gewählt werden, wenn er in Riet bereits drei Monate gelebt hat.
Wenn die Wahlvorschläge bei der Verwaltung eingereicht werden, beginnt dort der härteste Teil der Arbeit, denn dann muss geprüft werden, ob die Kandidaten die Voraussetzungen erfüllen. „Ein enormes und zeitaufwendiges Geschäft“, wie Wolfgang Schüle weiß. Kein Wunder, schließlich waren es vor fünf Jahren am Ende 182 Kandidaten, die auf dem Stimmzettel der Vaihinger Gemeinderatswahl standen. Damit die Stimmzettel samt Wahlunterlagen am Ende auch wirklich fehlerfrei an die Wähler rausgehen, „müssen wir sie 1000-mal korrekturlesen“, stöhnt Wolfgang Schüle. Während seiner Dienstzeit in Vaihingen habe es noch keine Fehler gegeben. „Lediglich einmal ist ein Kandidat verstorben, als die Stimmzettel bereits verteilt waren“, erinnert sich Schüle. Doch das war höhere Gewalt.
Noch ein paar Zahlen gefällig? Von rund 28500 Vaihingern dürfen am 7. Juni 20900 Wahlberechtigte bei den Kommunalwahlen ihre Stimme abgeben. 1030 davon sind nach derzeitigem Stand EU-Bürger. Die Wahlbeteiligung lag vor fünf Jahren übrigens bei 56,1 Prozent. Die Kosten der Wahl 2009 wurden mit 63000 Euro taxiert. Diese verteilen sich auf die Wahlhelfer (33000 Euro) und sachliche Zweckausgaben (30000 Euro). Gewählt wird in 26 Wahllokalen plus drei für die Briefwahl. Insgesamt werden 230 Wahlhelfer benötigt, die in zehn Veranstaltungen vorab geschult werden.
Die Wahlunterlagen bekommen die Wahlberechtigten übrigens Ende April/Anfang Mai zugeschickt, Ende Juli soll der alte Gemeinderat verabschiedet und der neue Gemeinderat eingeführt werden. Denn: Bereits im August starten die Vorbereitungen für die Bundestagswahlen am 27. September. Doch dann ist für Wolfgang Schüle das meiste gevespert: „Dann brauche ich nur noch betriebsbereite Wahllokale. Im Vergleich zu den Kommunalwahlen ist die Bundestagswahl für uns ein Klacks.“