Dienstag, 22. Mai 2012

Regierungspräsident in Vaihingen




Regierungspräsident Schmalzl wird von OB Maisch (links) begrüßt. Foto: Arning
Regierungspräsident Schmalzl wird von OB Maisch (links) begrüßt. Foto: Arning

Vaihingen (aa) – Besuch aus Vaihingen in Vaihingen. Gestern tagte Regierungspräsident Johannes Schmalzl im Rathaus mit Oberbürgermeister Gerd Maisch und den städtischen Amtsleitern. Ein Thema dabei: Informationen zum Stand der Planungen in Sachen Bundesstraße 10 in Enzweihingen. „In einem halben Jahr soll das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden“, sagt Schmalzl. Und er geht dabei von der Trasse im Enztal aus.
Oberbürgermeister Gerd Maisch will den Gast eigentlich vor der Tür empfangen, linst immer wieder auf den Parkplatz neben der Rathaustreppe. Dann hat er ihn doch verpasst. Plötzlich wird die Tür aufgestoßen. Johannes Schmalzl steht im Foyer. „Verfassungsschützer kommen immer von hinten“, lacht der Regierungspräsident, der auf dem Marktplatz parken ließ. Zur Erklärung: Schmalzl war von 2005 bis 2007 Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz. Die Besprechung im Rathaus Vaihingen ist jedoch nicht aus diesem Grund „geheim“.
„Es ist einfach ein Arbeitsgespräch mit der Vaihinger Stadtverwaltung“, erklärt OB Maisch. Der Regierungspräsident wollte im vergangenen Jahr schon nach Vaihingen kommen, musste den Termin damals aber wegen anderer Verpflichtungen streichen. Auch die künftige Trasse der Enzweihinger Ortsumgehung hat er sich schon mal im Enztal angesehen. Doch jetzt ist der offizielle Antrittsbesuch im Rathaus angesagt.
Im großen Sitzungssaal ist „Elefantentreffen“ angesagt. Die Amts- und Referatsleiter der Stadtverwaltung sollen wissen, was gesprochen wird. Problemlösungsorientiert wolle man zusammenarbeiten, sagt der Gast aus dem Stuttgarter Vaihingen. Im Schnelldurchlauf reißt er einige Punkte an. Ja, das Thema B10 in Enzweihingen habe ihn sehr schnell eingeholt, meint Schmalzl. Er sieht die Planung auf dem richtigen Weg. Sein Haus habe die Vorarbeiten abgeschlossen, die Pläne würden jetzt beim Innenministerium und beim Bundesverkehrsministerium liegen. Schmalzl: „Ich gehe davon aus, dass wir in einem halben Jahr grünes Licht für das Planfeststellungsverfahren geben können.“ Dann gehe es um den „dicken Brocken“ der Finanzierung – immerhin rund 32 Millionen Euro. Der Regierungspräsident spricht von einer „guten Lösung für Enzweihingen“, verteidigt die zweispurige Variante: „Der Eingriff in Naturschutz- und FFH-Gebiete wäre sonst zu groß.“ Man gehe davon aus, dass eine ampelfreie Trasse die rund 30000 Fahrzeuge am Tag bewältigen werde.
Weiteres Verkehrsthema ist der Knoten Pulverdingen. „Die Planer stehen hier Gewehr bei Fuß, um für die beiden Landesstraßeneinmündungen und die Zufahrt nach Pulverdingen eine gute Lösung zu finden“, meint Schmalzl. Er spricht von Rampen und möglichst geringem Flächenverbrauch.
Der Regierungspräsident fordert die Kreativität der Städte und Gemeinden ein, wenn es zum Beispiel um den Abruf von Fördergeldern aus den Konjunkturprogrammen geht. Es gebe bei den Kommunen vielerorts dringenden Nachholbedarf, zum Beispiel bei Kindergärten und Schulen. Bei der Umsetzung werde die Behörde beratend zur Seite stehen. Und in Vaihingen werde das Stadtsanierungsprogramm nicht zu Ende sein, verspricht er, nennt als Stichwort die alte Kelter. Zur Info: Das RP hat hier seit 1982 insgesamt zehn städtebauliche Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund zehn Millionen Euro gefördert.
So viel zum öffentlichen Teil der Veranstaltung. Wen es interessiert: Der OB hat die Stadt auch kurz vorgestellt und betont, dass es hier gutes Wasser und guten Wein gebe, dass es mit dem „Perfekten Standort“ zu Beginn nicht ganz so perfekt gelaufen sei und dass man natürlich speziell auf der B10 die Verkehrsprobleme habe.
Dann wird hinter verschlossenen Türen gearbeitet – und später noch das gute Wasser direkt in Ensingen getestet.




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