17/02 2009
Jenseits von Partei und Fraktion
Oberriexingen (phs) – Eine Parteienlandschaft gibt es in Oberriexingen nicht. Kommunalpolitik wird freilich trotzdem betrieben. Für die Gemeinderatswahl im Juni werden derzeit drei Listen mit Kandidaten gefüllt.
In Oberriexingen ticken die Uhren anders. Begriffe, wie der Fraktionszwang, die andernorts in der Bundesrepublik in aller Munde sind, sind für die Oberriexinger Gemeinderäte kein Thema. Weiter schlimm ist das nicht. Denn wo es keine Parteien und somit keine Fraktionen gibt, wird auch kein Fraktionszwang benötigt. Politiker gibt es aber natürlich trotzdem. Sie gehören drei unterschiedlichen Listen an.
Am stärksten im Gemeinderat vertreten sind bisher die Unabhängigen Bürger Oberriexingen (UBO). Fünf von zwölf Sitzen beanspruchen sie für sich. Einen Platz weniger hat die Oberriexinger Bürgerliste und wiederum auf einen Sitz weniger kommt die Frauenliste. Wer wie viele Stühle im Oberriexinger Ratssaal für sich beansprucht, ist jedoch nicht sehr wichtig. „Die Listen sind lediglich strategische Bündnisse“, sagt Regina Schütz-Klose.
UBO-Kandidat Kurt Benz geht sogar noch ein Stück weiter: „Wir suchen unsere Kandidaten zusammen mit der Bürgerliste und teilen sie dann gleichmäßig auf.“ Auf der Suche nach neuen Köpfen sind momentan alle drei Gruppierungen. Schließlich wird am 7. Juni der Gemeinderat auch in Oberriexingen neu gewählt. Bis zum Gründonnerstag (9. April), dem Stichtag, bis zu dem alle Ratsbewerber feststehen müssen, sollen volle Listen präsentiert werden. Von den zwölf Mitgliedern des aktuellen Gemeinderats kandidieren beinahe alle wieder: Nur Manuel Eder (UBO) bewirbt sich aus beruflichen Gründen nicht wieder um ein Mandat.
Dass für die Listen zum Teil gemeinsam nach Kandidaten gesucht wird, erklärt auch, warum es in Oberriexingen so gut wie keine Wahlprogramme gibt. „Wir sind alle unabhängig und handeln nach unserem eigenen Gewissen“, erläutert Benz, der in diesem Fall auch für die Oberriexinger Bürgerliste spricht. Regina Schütz-Klose erklärt, dass alle Kandidaten ihr eigenes kleines Programm aufstellen.
Es gibt aber gemeinsame Punkte: Oft ist zu hören, dass man den Busverkehr verbessern und die Schule weiter stärken wolle. Außerdem sind viele Kandidaten der Meinung, dass manche Straßen in der Stadt dringend geflickt werden müssen. „Dadurch, dass wir keine Einheitsprogramme kennen, gibt es im Oberriexinger Rat immer sehr viele unterschiedliche Meinungen. Aber das ist ja nicht unbedingt etwas Schlechtes“, sagt Schütz-Klose, die mit ihren Kolleginnen von der Frauenliste dafür sorgen will, dass es in Zukunft noch mehr Gemeinderätinnen gibt.
Für die Wahl am 7. Juni darf jede der drei Gruppierungen zwölf Wahlvorschläge machen. Doch die Listen voll zu kriegen, ist gar nicht so einfach. Darin unterscheidet sich Oberriexingen von anderen Gemeinden mit Parteienlandschaft nicht. Die Frauenliste hat bisher acht mögliche Kandidatinnen angeworben. Die Unabhängigen Bürger Oberriexingen und die Bürgerliste haben jeweils noch keine fünf Namen zusammen. „Das wird immer schwerer“, sagt Kurt Benz.
Was wird in Zukunft die größte Herausforderung für Oberriexingen sein? Auf diese Frage wissen Benz und Schütz-Klose ohne großes Nachdenken eine Antwort. In der Stadt wird nicht nur der Gemeinderat neu gewählt. Bürgermeister Willi Baur gibt sein Amt ab und die Stelle des Hauptamtsleiters wird ebenfalls neu besetzt. „Da müssen wir mit einer komplett neuen Situation umgehen“, sagt Benz. Und Schütz-Klose hofft, dass der Rat auch in Zukunft gut mit der Verwaltung zurechtkommt.