Vaihingen (elf) – Bis zu den Kommunalwahlen am 7. Juni in Baden-Württemberg ist es noch eine ganze Weile hin. Doch das Kandidatenkarussell dreht sich in Vaihingen bereits gewaltig. Wer stellt sich zur Wahl? Wer gibt seine Tätigkeit als Stadtrat auf? Welches Programm verfolgen die jeweiligen Parteien und Wählergemeinschaften? Welches Wahlergebnis stellen sie sich vor? Die VKZ hat nachgefragt.
In knapp zwei Wochen – genauer: am 19. Februar – erfolgt die öffentliche Bekanntmachung der Kommunalwahl 2009 im Amtsblatt der Stadt Vaihingen. Von 20. Februar bis 9. April (Gründonnerstag), 18 Uhr, haben die Parteien, Gruppierungen und Vereinigungen Gelegenheit, ihre Listen mit Wahlvorschlägen bei der Verwaltung einzureichen. Die Wahl verspricht in diesem Jahr besonders spannend zu werden, da die zu vergebene Anzahl der Sitze laut Gemeinderatsbeschluss von 32 auf 28 reduziert wird. Wieviele Stadträte am Ende wirklich im Gremium sitzen werden, entscheidet sich erst nach der Wahl, denn durch Ausgleichs- und Überhangsmandate kann sich die Sitzzahl im Plenum noch deutlich erhöhen.
„Unsere Liste ist zu 90 Prozent voll“, sagt Walter Sämann, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. Wenngleich es immer schwieriger werde, Kandidaten für die Gemeinderatswahl zu finden, sei er zuversichtlich, auch die restlichen freien Plätze auf der Liste noch besetzen zu können. Dabei müssen die Freien Wähler den Weggang von Monika Wallentin (Kleinglattbach) und Claudia Gröninger (Horrheim) verkraften, die ihr kommunales Ehrenamt aufgeben. Bezüglich des Wahlprogramms will sich Sämann „noch nicht so weit aus dem Fenster lehnen“, da es in knapp zwei Wochen erst noch innerhalb des Stadtverbandes abgesegnet werden muss. „Vaihinger Themen stehen natürlich im Vordergrund“, so Walter Sämann. Der Stimmenkönig der vergangenen Wahl 2004 appellierte an die Mitbürger, am 7. Juni auch ihre Stimme abzugeben. Was den Ausgang der Wahl anbelangt, geht Sämann davon aus, „dass es sich zwischen uns und der CDU entscheiden wird“. Zum Vergleich: Im Jahr 2004 erreichten die Freien Wähler 30,65 Prozent und die CDU 28,31 Prozent.
„Unsere Liste ist voll“, frohlockt Thomas Fritz, Fraktionsvorsitzender der CDU Vaihingen. Dennoch sei es jedes Mal aufs Neue viel Arbeit, Kandidaten zu finden. Vor allem in Sachen Ortschaftsrat habe die Bereitschaft zur Kandidatur bei den Bürgern „deutlich nachgelassen“. Die Christdemokraten müssen künftig übrigens auf Gerd Kinzinger (Enzweihingen) verzichten. Auch bei der CDU seien die Themen, mit denen der Wahlkampf bestritten werden soll, noch nicht verabschiedet. Die B10 in Enzweihingen sei allerdings sicher dabei. Die derzeit angestrebte Umgehung sei eine gute Lösung mit „Realisierungschancen“. Auch die Kinderbetreuung in Schulen und Kindergärten sowie die Infrastruktur in der Stadt werde seine Fraktion thematisieren. Investitionen seien mit „Maß und Ziel“ zu tätigen, und müssten „nachhaltig wirken“. Erst wenn das neue Feuerwehrhaus und das Technische Rathaus realisiert seien, solle man sich um die Köpfwiesen Gedanken machen. 30 Prozent der Stimmen sollten laut Thomas Fritz gut zu erreichen sein.
„Wir sind noch fest am Suchen“, sagt Eberhard Berg, Fraktionsvorsitzender der SPD. Seit Jahrzehnten sei er es gewohnt, noch in der letzten Woche vor dem Abgabetermin Namen auf die Liste zu schreiben. „Aber es sieht nicht schlecht aus“, sagt Berg. Auf einen Namen muss er künftig verzichten: Herbert Seemann (Vaihingen) wird nicht mehr antreten. Auch die Sozialdemokraten müssen das erarbeitete Programm noch absegnen. Hauptthemen seien sicherlich die Innenstadt, die Enzauen und das Stadtmarketing. „Wir benötigen ein vernünftiges, nachfrageorientiertes Tourismuskonzept“, sagt Berg, der allerdings etwas gegen „Schnellschüsse“ hat. Es stelle sich generell die Frage, wie man die Stadt vermarkten könne. Berg: „Da liegt Vieles im Argen.“ Die Umgehungsstraße in Enzweihingen sei nach Meinung der SPD „die schlechtere Lösung, bei der man die Spätfolgen nicht berücksichtgt“. Aufgrund der guten Arbeit, die seine Fraktion geleistet habe, wolle man die 17,49 Prozent von 2004 etwas erhöhen und peile deswegen „knapp über 20 Prozent an“, so Berg.
„Unsere Liste ist fast komplett“, freut sich Susanne Schwarz-Zeeb vom Vaihinger Bündnis 90/Die Grünen. Zwar kehren der Fraktion mit Susanne Häuser-Essig, Ulrike Schmidt-Hitschler und Michael Braun gleich drei Stadträte den Rücken. „Wir haben aber kompetente Nachfolger“, sagt Schwarz-Zeeb und nennt mit Dr. Heike Tapken-Brust (Enzweihingen) und Wilfried Breit (Vaihingen) zwei in der Stadt bekannte Personen. „Außerdem bin ich stolz darauf, vier junge Kanidaten im Alter bis zu 20 Jahren gewonnen zu haben“, sagt sie. Den Klima- und Umweltschutz stellt die Grünen-Fraktionsvorsitzende in den Vordergrund und spricht sich für eine Belebung der Innenstadt durch ein ganzheitliches Stadtmarketing unter Einbeziehung der Enzauen aus. Tunnel statt Umgehung in Enzweihingen, altengerechter Wohnraum in den Teilorten, bezahlbare Betreuungsplätze für Kinder ab einem Jahr sowie ein Tourismuskonzept für die Gesamtstadt sind einige weitere Themen. Und das Wahlziel? „Bei 15 Prozent würden wir jubeln, bei 14 Prozent wären wir zufrieden.“
Auch bei der FDP Vaihingen ist die Liste noch nicht voll. Ein paar Kandidaten fehlen noch. „Ich mache es jetzt zum achten Mal“, sagt Fraktionsvorsitzender Friedrich Wahl. „Und es ist nicht leichter aber auch nicht schwieriger geworden.“ In Vaihingen, Aurich und Enzweihingen sei die Kandidatenkür schnell fertig gewesen. Anfang März wolle er die Aufstellung vorausichtlich im Rathaus einreichen. Die FDP-Fraktion muss als einzige in Vaihingen keinen Abgang verkraften.
Im Wahlkampf wollen sich die Liberalen dafür stark machen, dass sich die Stadt nicht weiter verschuldet, zumal in der Vergangenheit ausgabenintensive Beschlüsse getätigt worden seien. Ferner setze sich die FDP für den Erhalt der Hauptschule in Vaihingen ein und wolle auch das Parken am Bahnhof thematisieren. Stichwort: Aufstockung des Parkhauses. Auch für eine Stärkung der Ortschaftsräte wollen sich die Liberalen einsetzen. In der nächsten Periode gelte es, „unsere gute Arbeit“ fortzusetzen. Die 9,4 Prozent von 2004 würde Friedrich Wahl gerne toppen.
Gut möglich übrigens, dass neben den fünf Parteien und Vereinigungen (Freie Wähler, CDU, SPD, Grüne, FDP) noch eine weitere hinzukommt. Die Linke aus Vaihingen vermochte es diese Woche auf Anfrage unserer Zeitung nicht auszuschließen, eine Liste einzureichen. „Die Wahrscheinlichkeit, dass die Linke Kandidaten aufstellt, ist durchaus da“, sagte Peter Heyckendorf, Sprecher der Vaihinger Linken..